Beschluss:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau beschließt die Straßen Wachtelweg, Fasanenweg, Rebhuhnweg und Kiebitzweg nach der Kanalsanierung gemäß Anlage 2 wiederherzustellen. Die Straße Im Rott wird mittels eines Splittmastixasphalt-Deckenüberzug saniert.

Die Anliegerbeteiligung wird durch Informationsschreiben an die Eigentümer mit Beschreibung der Maßnahmen und Mitteilung über die Kosten durchgeführt.

 

 

Ratsherr Kaden weist darauf hin, dass die Summe der Veränderungen in den dargestellten finanziellen Auswirkungen 10.000,-€ höher ist, als im Sachverhalt dargestellt. Dies wird von der Verwaltung nochmals geprüft.

 

Zu der Frage, warum der Birkhuhnweg nicht saniert werde, sagt Herr Hartenstein, dass dort der Kanal nicht erneuert werde und die Straße aus einer früheren Sanierung bereits in einem guten Zustand sei. Ratsherr Banse fordert die Information der Anlieger auch über die Straßensanierung, wenn dieses bisher noch nicht geschehen sei. Dieses Projekt solle den Anliegern möglichst nicht nur schriftlich nähergebracht werden. Herr Hartenstein erklärt, dass auch der Straßenbau kommuniziert worden sei und Gegenstand des Informationsschreibens sei. Diese Form der Beteiligung sei im Rahmen des Bewilligungsverfahrens zur Förderung durch das Land erforderlich. Sachkundiger Bürger Meiritz möchte wissen, ob die Verlegung von Leerrohren, beispielsweise für Glasfaserkabel vorgesehen sei. Herr Hartenstein erläutert, dass die Betreibergesellschaften informiert werden über Straßenbaumaßnahmen und die Möglichkeit hätten, Rohre zu verlegen, diese jedoch nicht wahrnehmen, weil wirtschaftliches Interesse bestehe. Würden seitens der Stadt Leerrohre verlegt, würden diese anschließend von den Betreibergesellschaften nicht genutzt, weil häufig andere Formate erforderlich seien und sich dieses nicht im Voraus abstimmen ließe. Eine landesweite Vereinheitlichung von Leerrohren sei bisher nicht erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig