Sitzung: 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Leerung an
Containerstandorten
Ratsfrau Glasmacher
weist darauf hin, dass die Leerung der Altglas- und Altpapiercontainer
offensichtlich nicht mehr im üblichen Rahmen erfolge. Durch ausfallende
Leerungen sammelten sich Altpapier und Altglas an den Standorten und sorgten
für Verschmutzungen. Sie regt eine entsprechende Prüfung der Abfallgebühren an.
Bürgermeister
Bommers weist darauf hin, dass die Problematik bekannt sei und weitergehend mit
dem Entsorgungs-Dienstleister erörtert würde. Das Thema werde entsprechend
weiterverfolgt.
Integrationsrat
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes weist darauf hin, dass im Integrationsrat die Umbenennung
des bestehenden Fonds für Integration in „Fonds für Integration und Demokratie“
beraten worden sei. Mangels Antragsrecht zum Haushalt könne dies aus dem
Integrationsrat heraus jedoch nicht beschlossen werden. Es besteht Einvernehmen
im Ausschuss, dieser Umbenennung zuzustimmen. Die Verwaltung nimmt dies
entsprechend auf.
Flachstartverfahren
am Flughafen Düsseldorf
Ratsfrau Glasmacher
erkundigt sich nach dem Sachstand zur Anwendung bzw. Abschaffung des
Flachstartverfahrens und den entsprechenden Beratungen der Fluglärmkommission.
Bürgermeister Bommers sagt eine schriftliche Beantwortung im Nachgang zur
Sitzung zu.