Sitzung: 21.09.2022 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Vorlage: SB11/1567/2022
Beschlussvorschlag:
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau stimmt dem vorgestellten Konzept zu und
beschließt die Umgestaltung des 1. Bauabschnitts (Südeingang) auf dem alten
Friedhof Lank-Rheinstraße.
Ratsherr
Jürgens berichtet, dass das vorgeschlagene Konzept zusammen mit dem Heimatkreis
entwickelt wurde und die CDU-Fraktion diesem Vorschlage zustimmen werde. Vor
dem Hintergrund der problematischen Haushaltslage spricht sich Ratsherr
Gabernig für eine Verschiebung in die nächsten Jahre aus. Ratsfrau Winter
befürwortet die Maßnahme grundsätzlich auch, schlägt aber wegen der schwierigen
Haushaltssituation und der zusätzlichen Flächenversiegelung vor, die Maßnahme
kleiner und in anderer Form zu realisieren. Ratsherr Banse ist der Meinung,
dass nirgends 30.000 € für diese Maßnahme im Haushalt 2022 zu finden seien. Er
erkundigt sich nach der Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Klima,
Umwelt und Bau, auf den Friedhöfen Wildblumenwiesen anzulegen und äußert die
Befürchtung, dass das hierfür vorgesehene Geld nun für das Projekt auf dem
alten Friedhof verwendet werden solle. Bürgermeister Bommers teilt mit, dass
Haushaltsmittel für 2022 in Höhe von 30.000 € in dem Produkt 130.553.010,
PSP-Element 7 13002007 zur Verfügung stehen, die bei Ablehnung des
Beschlussvorschlages verfallen.
Anmerkung
der Schriftführerin:
Nach
der Sitzung erklärt Herr Betsch telefonisch, dass auf dem neuen Friedhof in
Lank ca. 400 m2 und in Osterath ca. 600m2 Wildblumenwiese
angelegt worden seien. Auf dem Friedhof in Büderich werde dieses im nächsten
Jahr erfolgen.
Da
Herr Betsch krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen und aufklären
kann, beantragt Ratsherr Gabernig die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Abstimmungsergebnis:
|
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
|
CDU |
|
7 |
|
|
SPD |
2 |
|
|
|
FDP |
2 |
|
|
|
Bündnis 90/DIE
GRÜNEN |
3 |
|
|
|
GRÜN-alternativ |
|
1 |
|
|
UWG/Freie Wähler |
|
|
1 |
|
DIE FRAKTION |
1 |
|
|
|
Gesamt: |
8 |
8 |
1 |
Damit
ist der Vertagungsantrag abgelehnt Anschließend lässt der Ausschussvorsitzende
Quaß über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen (s.o.).
.