Sitzung: 21.11.2012 Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

Vorlage: FB2/446/2012

Beschluss:

 

Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe – Seite 309 bis 346 einschließlich Produkt 050 010 040 – Unterhaltsvorschuss – Seite 301 bis 303

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat den Entwurf des Haushaltes 2013 für den Produktbereich 06 einschließlich Unterhaltsvorschuss 050 010 040 – ergänzt um anliegende Veränderungsliste – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Beratung des Haushaltsentwurfs 2013 erfolgt produktweise unter Einbeziehung der Veränderungsliste. Über mündliche Anträge zum Haushalt wird beim jeweiligen Produkt beraten.

 

Es werden folgende Einzelbeschlüsse gefasst:

 

 

Produkt 060 010 010 Ergänzende und ersetzende Hilfen, Seite 316

Geschäftsaufwendungen – PSK 5431000

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz für Geschäftsaufwendungen um 10% auf 900 € zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

 

1

Gesamt:

3

10

1

 

 

 

Produkt 060 030 010 Kindertagesbetreuung

Zuschüsse an Tagesmütter – PSK 5318100   (Seite 332)

 

Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage trägt vor, dass der Ansatz „Zuschuss an den Verein Tagesmütter in Meerbusch“ um 16.000 € auf 42.000 € reduziert werden könne, da entgegen der früheren Planung keine Aufwendungen im Zusammenhang mit der Schaffung einer Großtagespflegestelle entstünden. Die Reduzierung werde in die Veränderungsliste aufgenommen.

 

 

 

Spiel- und Beschäftigungsmaterial (städt. Kindergärten) – PSK 5281100   (Seite 332)

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz für Spiel- und Beschäftigungsmaterial in städt. Kindertageseinrichtungen um 10% auf 53.100  € zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

1

 

Gesamt:

3

11

 

 

 

 

Spiel- und Beschäftigungsmaterial (Familienzentren) – PSK 5281200   (Seite 332)

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz für Spiel- und Beschäftigungsmaterial in städt. Familienzentren um 10% auf 4.500  € zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

1

 

Gesamt:

3

11

 

 

 

 

Geschäftsaufwendungen Tagespflege – PSK 5431100   (Seite 332)

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz für Geschäftsaufwendungen im Bereich Tagespflege um 10% auf 1.350  € zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

1

 

Gesamt:

3

11

 

 

 

 

Städt. Kindergärten im Stadtgebiet - Inneneinrichtung– U 060 030 19   (Seite 334)

Konto  7831 000 – Erwerb von Vermögensgegenständen ab 410 €

Konto  7832 000 – Erwerb von Vermögensgegenständen bis 410 €

 

Städt. Kindergärten im Stadtgebiet – Inneneinrichtung U3-Ausbau– U 060 030 25   (Seite 334)

Konto  7831 000 – Erwerb von Vermögensgegenständen ab 410 €

Konto  7832 000 – Erwerb von Vermögensgegenständen bis 410 €

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, die Ansätze zum Erwerb von Vermögensgegenständen für Inneneinrichtung um jeweils 10% zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt. Die Abstimmung erfolgt umfassend für beide U-Aufträge.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

1

 

Gesamt:

3

11

 

 

 

 

Produkt 060 040 010 Erziehungs- und Familienberatung

Lehr- und Lernmittel – PSK 5281100   (Seite 343)

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz für Lehr- und Lernmittel um 10% auf 1.260  € zu kürzen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

3

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

 

2

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

 

3

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

1

1

 

Gesamt:

3

11

 

 

 

 

Abschließend wird dem Haushaltsentwurf 2013 mehrheitlich zugestimmt:

 

 

 

Anschließend erfolgt die Beratung und Abstimmung über den Haushaltsentwurf 2013 im Produkt 010 050 010 / Serviceleistungen Baubetriebshof soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist (Seite 67, 73).

 

Es wird folgender Einzelbeschluss gefasst:

 

Sanierung der Spielplätze im Stadtgebiet – U 010 050 58   (Seite 73)

Konto  7831 000 – Erwerb von Vermögensgegenständen ab 410 €

 

Der Antrag der FDP-Fraktion, den Ansatz zum Erwerb von Vermögensgegenständen zur Sanierung der Spielplätze um 10% auf 51.300 € zu kürzen, wird mehrheitlich angenommen. Die Kürzung ist in die Veränderungsliste aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

3

 

 

FDP

2

 

 

SPD

 

1

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

1

1

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

3

 

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

2

 

 

Gesamt:

12

2

 

 

 

Abschließend wird dem Haushaltsentwurf 2013 – soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist – einstimmig zugestimmt:

 

 

 

Anschließend erfolgt die Beratung und Abstimmung über den Haushaltsentwurf 2013 im Produkt 010 120 010 / Technisches Gebäudemanagment soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist (Seite 109 - 113).

 

Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erläutert unter Bezug auf die Ausführungen zu TOP 1 – Umbau der Raphaelschule -, dass die bislang eingeplanten Umbaukosten zur Kindertageseinrichtung und Großtagespflege im Produkt 010 120 010 berücksichtigt, allerdings aufgrund eines technischen Problems nicht angedruckt seien. Im Übrigen seien die Ansätze durch SIM aufgrund der unter TOP 1 dargestellten ergänzenden Maßnahmen zu aktualisieren und der Mehrbedarf zur Beratung im Haupt- und Finanzausschuss anzumelden.

 

Abschließend wird dem Haushaltsentwurf 2013 – soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist – einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

3

 

 

FDP

 

2

 

SPD

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

In der Jugendarbeit erfahrene Männer und Frauen

2

 

 

Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind

3

 

 

Männer und Frauen, die von den Jugendverbänden vorgeschlagen sind

2

 

 

Gesamt:

12

2

 

 

 

 

Beschluss:

Produkt 010 050 010 / Serviceleistungen Baubetriebshof soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist (Seite 67, 73)

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat den Entwurf des Haushaltes 2013 für Produkt 010 050 010 / Serviceleistungen Baubetriebshof soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist und ergänzt um anliegende Veränderungsliste zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig

 

 

 

Beschluss:

Produkt 010 120 010 / Technisches Gebäudemanagment soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist (Seite 109 - 113)

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat den Entwurf des Haushaltes 2013 für das Produkt 010 120 010 / Technisches Gebäudemanagment soweit der Produktbereich 06 / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betroffen ist und ergänzt um anliegende Veränderungsliste zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig