CDO Dohmen stellt das Beteiligungsportal NRW vor. Es sind noch nicht viele Städte dort vertreten, da das Beteiligungsportal NRW noch nicht lange besteht. Die Stadt Meerbusch ist bereits vertreten. Es werden durch CDO Dohmen verschiedene Beteiligungsformate vorgestellt (Umfragen, Ereignismelder, Dialoge, Formelle Verfahren, Veranstaltungen, Bauleitpläne). Auch eine Terminbuchung für den Bereich Bürgerbüro wäre möglich. Das Beteiligungsportal NRW wird in der kommenden Verwaltungskonferenz vorgestellt. Anschließend erfolgt die Vorstellung in den einzelnen Fach- und Servicebereichen. Eine weitere Einsatzmöglichkeit für das Beteiligungsportal NRW besteht in der Buchung von Tickets für Veranstaltungen durch die Teilnehmer der Veranstaltung.

 

Ratsherr Jörgens fragt, wie die Bürger vom Beteiligungsportal NRW erfahren.

 

CDO Dohmen erläutert, dass eine Einbindung des Beteiligungsportals NRW über die Homepage der Stadt Meerbusch geplant ist. Die Verbreitung innerhalb der Verwaltung erfolgt in den einzelnen Fach- und Servicebereichen. Zur Anschauung führt CDO Dohmen anhand eines Beispiels (Umfrage zu Fahrradständern) eine Nutzungsmöglichkeit des Beteiligungsportals NRW vor. Das Portal kann auch für verwaltungsinterne Umfragen genutzt werden.

 

Ratsherr Jörgens erkundigt sich, ob auch Dritte (z.B. Vereine) die Plattform nutzen können.

 

CDO Dohmen erklärt, dass das Beteiligungsportal NRW zunächst nur Kommunen offensteht. Eine Nutzungsmöglichkeit für Vereine müsste im Hinblick auf die Zulässigkeit geprüft werden und bei positivem Ergebnis noch geschaffen werden.

 

Ratsherr Kaden dankt CDO Dohmen für die Vorstellung und fragt, wie ein Antragsteller, der das Portal nutzt, Feedback auf seinen Antrag erhält und wie jemand, der keinen Zugriff auf das Internet hat, einen Antrag über das Portal stellen kann.

 

CDO Dohmen führt aus, dass dies durch Zusammenarbeit mit Dritten erreicht werden soll. Es muss dabei entschieden werden, ob eine Umfrage analog, nur digital oder hybrid (analog und digital) erfolgen soll. Ein Feedback an einzelne Bürger ist nur möglich, wenn bei der Nutzung des Portals vorher ein personalisiertes login erfolgte.

 

Sachkundiger Bürger Spetsmann bemängelt, dass es keinen Zeitplan für die Anwendung des Beteiligungsportals NRW gibt. Es fehlt an einer klaren Linie für den Nutzer.

 

CDO Dohmen erklärt, dass der Masterplan für die Nutzung noch erstellt werden muss. Der Beteiligungsserver steht grundsätzlich allen Fachbereichen zur Verfügung. Herr Loerper ist als Admin in die Umsetzung eingebunden. Die sukzessive Umsetzung erfolgt auch unter Beteiligung des Bereiches Öffentlichkeitsarbeit. Die Nutzung des Beteiligungsportals NRW ist kostenfrei.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes dankt CDO Dohmen für den Vortrag. Sie sieht im Beteiligungsportal NRW eine gute Möglichkeit, um mit den Bürgern in Kontakt zu kommen. Sie fragt an, wie das Portal in der Verwaltung verbreitet wird (z.B. im Bereich Soziales) und wie dies intern organisiert wird.

 

CDO Dohmen erläutert, dass das Beteiligungsportal NRW in der Verwaltungskonferenz vorgestellt wird. Anschließend erfolgen direkte Gespräche mit Ansprechpartnern in den einzelnen Fach- und Servicebereichen.

 

Ratsherr Jürgens erklärt, dass abgewartet werden soll, bis es eine klare Planung gibt. Er bittet um die Vorstellung eines Konzeptes für das Portal.

 

Ratsherr Becker sieht im Beteiligungsportal NRW eine Redundanz zu den bisherigen Systemen.

 

CDO Dohmen führt aus, dass das Beteiligungsportal NRW erst seit Kurzem zur Verfügung steht. Andere Anwendungen, die bereits gut laufen, wie z.B. der Mängelmelder, sollen erhalten bleiben.

 

Ausschussvorsitzender Trautmann stellt fest, dass laufende Systeme nicht ersetzt werden sollen. Er sieht den Hauptnutzen des Beteiligungsportal NRW in der Möglichkeit, Umfragen zu starten, ohne hierfür einen Dienstleister zu benötigen. Auswertungen zu Umfragen können durch Herrn Loerper gefahren werden, der nicht nur als Administrator fungiert, sondern auch in der Auswertung von Umfragen geschult wurde.