Sitzung: 25.01.2022 Integrationsrat
Vorlage: FB2/0519/2021
Herr
Maatz fasst die Informationsvorlage zusammen und beschreibt, dass die aktuelle
Entwicklung der Zuweisungen moderat sei. Die letzten zugewiesenen Personen
seien aus einem Flüchtlingslager in Ägypten nach Meerbusch gekommen. Die
Bezirksregierung Arnsberg, als zuweisende Behörde, habe die Kommunen darüber
informiert, dass es künftig zu kürzeren Zuweisungszeiten kommen könne. Grund
hierfür seien die schwer kalkulierbaren Kapazitäten der Fluggesellschaften.
Sicher sei es besser, so Herr Maatz, mehr Zeit für die Vorbereitung der
Unterbringung der Flüchtlinge zu haben, er sei jedoch zuversichtlich, dass dies
auch in kürzerer Zeit möglich sei, schließlich habe man zum Anfang der
Flüchtlingswelle im Jahre 2015 weitaus größere Herausforderungen bewältigt.
Auf
Nachfrage erklärt Herr Maatz, dass momentan keine mobilen Impfungen in den
Flüchtlingsunterkünften geplant seien. Einerseits seien die Impfangebote für
Flüchtlinge nur zurückhaltend angenommen worden und andererseits gäbe es
inzwischen vielfältige Angebote in erreichbarer Nähe. Aktuell gäbe der
Rhein-Kreis Neuss das Impfzentrum im Hammfelddamm auf und suche nach einem
alternativen Standort. Abzuwarten sei, inwiefern der neu zugelassene Impfstoff
für eine größere Nachfrage sorge.
Herr
Gabernig erkundigt sich, welche Personen auf Seite 2 der Informationsvorlage in
der Tabelle IV mit „keine Asylbewerber“ gemeint seien. Herr Maatz erläutert,
hiermit seien Kinder von Asylbewerbern gemeint, die in Deutschland geboren
seien.
Herr
Gabernig erfragt den aktuellen Stand des Obdach-Umbaus. Herr Maatz berichtet,
derzeit sei das städtische Obdach voll belegt. Die Sanierungsarbeiten im
Bestand durchzuführen sei nicht so einfach, zudem käme die Herausforderung
hinzu, die zum Teil seit vielen Jahren dort lebenden Personen konfliktfrei
zusammen zu legen. Um in der Umbauphase eine alternative Unterkunft zu schaffen
fehlten leider die Mittel. Weitere Informationen zum Umbau, so Herr Maatz,
würden dann dem Protokoll angehängt.
Nachtrag: Informationen des
Service Immobilien zum aktuellen Stand:
Der Bauantrag ist eingereicht und liegt zur Genehmigung beim
Bauordnungsamt.
Es wurden 2 kleinere Bedenken in Bezug zum
Brandschutzkonzept angemeldet. Diese werden aktuell durch das von uns
beauftragte Brandschutzsachverständigenbüro zeitnah abgearbeitet. Wir rechnen
dann mit der Baugenehmigung.
Tragwerksplanung ist angefragt. 2 Angebote liegen vor. Diese
wird in den kommenden Tagen beauftragt. Im Anschluss und parallel zur
Erstellung der Tragwerksplanung beginnen wir mit den Ausführungs- und
Detailplänen. Wir rechnen mit der Fertigstellung dieser ca. Ende März. Mein
Mitarbeiter der für das Projekt zuständig ist wird ab dem 01. Feb. 2022 in der Erstellung
der Ausschreibungen durch unsere neue Kollegin unterstützt. Ich gehe im Moment
davon aus, dass wir Ende April die ersten Angebotsergebnisse haben.
Bei der aktuellen Auslastung der Firmen ist aber nicht
absehbar ob wir dann wirklich mit den Arbeiten beginnen können.