Beschluss:
Der Rat der Stadt
Meerbusch fasst folgenden Beschluss:
- Das
Integrierte Stadtentwicklungskonzept Meerbusch 2030 (ISEK 2030) wird als
grundsätzlicher und ganzheitlicher Orientierungsrahmen der zukünftigen
Stadtentwicklung in Meerbusch beschlossen. Es ist von Verwaltung und
Politik als Arbeitsgrundlage bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen
sowie bei allen relevanten Fachplanungen im Sinne des § 1 (6) Nr. 11 BauGB
zu berücksichtigen.
- Die
Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum
Jahr 2030 die in den Handlungsfeldern benannten Maßnahmen vor der
jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren und nach Beratung in den
zuständigen Fachausschüssen dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
- Die
Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden
Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.
Ratsherr Damblon
berichtet aus den Vorberatungen des Ausschusses für Planung und Liegenschaften.
Ratsherr Jörgens führt aus, dass eine grundlegende Beschlussfassung zum ISEK zwar sinnvoll sei, die Inhalte und Ausführungen zum weiteren Vorgehen seien jedoch nicht dezidiert genug, einige Fragstellungen seien noch offen.
Abstimmungsergebnis:
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Rat |
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
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CDU |
22 |
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SPD |
8 |
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FDP |
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4 |
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Bündnis
90 / Die Grünen |
11 |
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UWG |
2 |
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Die
Fraktion |
1 |
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Schalley
(AfD) |
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1 |
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Weyen
(parteilos) |
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1 |
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Bürgermeister |
1 |
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Gesamt |
45 |
6 |