Der Rat nimmt die Beschlusskontrolle zur Kenntnis.

 

Auf Nachfrage erläutert Erster Beigeordneter Maatz, dass der Kulturausschuss weiterhin über die Gestaltung der Kooperation zur Nutzung des Mataré-Hauses zu beraten habe. Ein erster Vorschlag der Verwaltung und des Eigentümers sei abgelehnt worden, demnach seien weitere Entscheidungen zu treffen.

 

Weiterhin berichtet die Verwaltung zu folgenden Themen:

 

Ukraine-Konflikt

Bürgermeister Bommers und Erster Beigeordneter Maatz führen zu den bisherigen Auswirkungen und Maßnahmen rund um den Ukraine-Konflikt aus. Es sei ein runder Tisch mit den in der Flüchtlingshilfe engagierten (Hilfs-)Organisationen ins Leben gerufen worden, der regelmäßig tage. Die Hilfsbereitschaft und Solidarität der Meerbuscher Bevölkerung seien sehr hoch, inzwischen sei eine dreistellige Zahl an Flüchtlingen in Meerbusch angekommen, denen umfängliche Unterbringungs- und Hilfsangebote gemacht würden. Die Koordination erfolge über den Fachbereich Soziales. Die Modalitäten über den Flüchtlingsstatus und die Zuweisungen würden seitens der EU, des Bundes und des Landes weiterhin abgestimmt, bislang seien ausschließlich private Ankünfte in Meerbusch zu verzeichnen. Neben privaten Unterkünften würden derzeit auch verschiedene städtische Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen. Themen zur Beschulung, zum Verfahren für die Registrierung, zur Konteneröffnung sowie zum Gesundheitsschutz würden fortlaufend im Rahmen der dynamischen Entwicklungen erörtert.