Sitzung: 10.03.2022 Rat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Rat nimmt die
Beschlusskontrolle zur Kenntnis.
Auf Nachfrage
erläutert Erster Beigeordneter Maatz, dass der Kulturausschuss weiterhin über
die Gestaltung der Kooperation zur Nutzung des Mataré-Hauses zu beraten habe.
Ein erster Vorschlag der Verwaltung und des Eigentümers sei abgelehnt worden,
demnach seien weitere Entscheidungen zu treffen.
Weiterhin berichtet
die Verwaltung zu folgenden Themen:
Ukraine-Konflikt
Bürgermeister
Bommers und Erster Beigeordneter Maatz führen zu den bisherigen Auswirkungen
und Maßnahmen rund um den Ukraine-Konflikt aus. Es sei ein runder Tisch mit den
in der Flüchtlingshilfe engagierten (Hilfs-)Organisationen ins Leben gerufen
worden, der regelmäßig tage. Die Hilfsbereitschaft und Solidarität der
Meerbuscher Bevölkerung seien sehr hoch, inzwischen sei eine dreistellige Zahl
an Flüchtlingen in Meerbusch angekommen, denen umfängliche Unterbringungs- und
Hilfsangebote gemacht würden. Die Koordination erfolge über den Fachbereich
Soziales. Die Modalitäten über den Flüchtlingsstatus und die Zuweisungen würden
seitens der EU, des Bundes und des Landes weiterhin abgestimmt, bislang seien
ausschließlich private Ankünfte in Meerbusch zu verzeichnen. Neben privaten
Unterkünften würden derzeit auch verschiedene städtische
Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen. Themen zur Beschulung, zum Verfahren
für die Registrierung, zur Konteneröffnung sowie zum Gesundheitsschutz würden
fortlaufend im Rahmen der dynamischen Entwicklungen erörtert.