Sitzung: 19.01.2022 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
1) 10. Änderung des Regionalplanes (Rheinisches Revier, Anpassung ASB,
GIB, und Anpassung eines regionalen Grünzugs)
Frau Briese berichtet, dass die Bezirksregierung dort eine Änderung vorgenommen hat, welche die Orte Grevenbroich, Jüchen und Mönchen-Gladbach betrifft. Da die Stadt Meerbusch inhaltlich nicht betroffen ist, empfiehlt die Verwaltung keine Stellungnahme abzugeben.
Das Gremium stimmt dem zu.
2) Beschlusskontrollen
Ratsfrau Danes weist darauf hin, dass sie aktuelle Beschlusskontrolle nicht in Session-Net aufrufbar ist.
Frau Briese dankt für den Hinweis. Die Verwaltung wird den Fehler zügig beheben.
Ratsfrau Danes bemängelt das Fehlen einiger Einträge auf der Papierform, z.B. der FDP-Antrag zur Stellplatzsatzung, der Antrag zur Erarbeitung der Liste der Umweltkriterien im Baubereich, der Antrag zur Aufhebung der nicht weiterverfolgten B-Pläne und Aufstellungsbeschlüsse etc. und bittet um Prüfung.
Anmerkung der Verwaltung:
Aufgrund
einer Rückfrage von Frau Danes zu vermeintlich unvollständigen
Beschlusskontrollen ergaben Recherchen der Verwaltung, dass generell nur
Vorlagen, Anfragen oder Anträge aufgenommen werden, bei denen das Gremium einen
Beschluss gefasst hat. Danach ist keine Kontrolle nachzutragen.