Sitzung: 10.11.2021 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Vorlage: FB5/0518/2021
Technischer
Beigeordneter Assenmacher trägt entsprechend der Informationsvorlage vor und
appelliert an die Ausschussmitglieder, Vertrauen in die Verwaltung zu haben
bezüglich der Art und der Standortauswahl der Fahrradanlehnbügel. Zukünftig
solle dies wieder Teil des laufenden Geschäfts der Verwaltung sein. Da nun im
Lauf der Zeit viele Standorte festgelegt worden seien, solle die Vorlage einen
Überblick bieten.
Auf
die Anmerkung von Ratsherrn Thywissen, dass die Verwaltung fälschlicherweise
eine Informationsvorlage anstelle einer Beschlussvorlage vorgelegt habe,
erklärt Ausschussvorsitzender Quaß, dass es sich bei diesem Thema um ein
laufendes Geschäft der Verwaltung handle. Es habe durch die Ortsbegehungen eine
Beteiligung des Ausschusses gegeben. In diesem Rahmen besprochene Anregungen
seien in die Planung eingeflossen. Insofern habe man sich in der Vorbesprechung
für den Ausschuss für eine Informationsvorlage entschieden. Den Fraktionen
bliebe es unbenommen, Änderungsanträge zu stellen.
Über
die Standorte selbst entsteht keine weitere Diskussion.
Ratsfrau
Neukirchen erkundigt sich danach, warum entgegen der Abmachung bei der
Begehung, die Parkplätze an der Fronhofstraße doch nicht zugunsten der
Fahrradanlehnbügel gestrichen werden. Technischer Beigeordneter Assenmacher
führt aus, dass es dort viele Wohnungen ohne Stellplätze gebe und der Parkdruck
hoch sei. Frau Frey schlägt vor, die Aufstellung der Bügel an dieser Stelle auf
später zu verschieben. Zunächst sollen alle anderen Standorte realisiert werden
und nach der Sommersaison (Testphase) solle entschieden werden, ob der Bedarf
dort für einen weiteren Standort gegeben sei.
Auf
die Frage von Ratsherrn Fischer, was mit den alten Bügeln passiere, antwortet
Technischer Beigeordneter Assenmacher, dass diese abgebaut würden. Herr
Hartenstein ergänzt, dass auch die Werbeaufsteller immer mehr von den
Gehwegflächen entfernt werden sollen.
Ratsherren
Bertholdt, Gabernig und Wagner sprechen sich dafür aus, dass die Aufstellung
der Fahrradanlehnbügel nicht zulasten der zu Fuß Gehenden durchgeführt werden
solle, sondern stattdessen gegebenenfalls auch Parkplätze wegfallen könnten.