Sitzung: 10.11.2021 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17
Vorlage: FB5/1416/2021
Beschluss:
Der Ausschuss
für Klima, Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
- Die Anteile der Allgemeinheit an den
einzelnen Straßengruppen werden wie folgt festgesetzt:
a) Anliegerstraßen 2
%
b) Fußgängerzonen 67
%
c) Innerörtliche
Straßen 21
%
d) Überörtliche
Straßen 30
%
- Aus dem Betriebsergebnissen 2018, 2019 und
2020 werden folgende Beträge vorgetragen:
.
- Die Gebührensätze je Meter Grundstücksseite
werden wie folgt festgesetzt:
a) Anliegerstraßen 1,60
€/m (2021: 1,47 €/m)
b) Fußgängerzonen 9,96
€/m (2021: 8,65 €/m)
c) Innerörtliche
Straßen 3,84
€/m (2021: 4,54 €/m)
d) Überörtliche
Straßen 3,67
€/m (2021: 4,20 €/m)
- Die XLIII. Änderungssatzung
(Anlage A) wird beschlossen.
Die Gebührenkalkulation (Anlage B) wird Bestandteil des Beschlusses.
Der
Beschluss wird ohne Debatte gefasst.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig