Bürgermeister Bommers übergibt nach kurzer Einführung, mit Hinweis auf die intensiven Vorgespräche in den Fraktionen, das Wort an den stellvertretenden Wehrleiter Söhnchen.

 

Herr Söhnchen erläutert einleitend, dass erst am Tage der heutigen Sitzung des Sonderausschusses für die Zukunft der Feuerwehr eine Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum vorgelegten Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes erfolgt ist. Die Bezirksregierung sieht an wenigen Stellen noch einen Konkretisierungsbedarf und die Notwendigkeit redaktioneller Anpassungen. Dies wird jedoch lediglich zu einer Ergänzung und nicht zu einer Änderung des vorgelegten Entwurfs des Brandschutzbedarfsplans führen. Jedoch wird der vorgelegte Beschlussvorschlag aus diesem Grunde zurückgezogen. Herr Söhnchen regt nunmehr an, nach Erörterung mit der Bezirksregierung, in einer weiteren Sitzung des Sonderausschusses für die Zukunft der Feuerwehr im Dezember 2021 über den dann aktuellen Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes zu entscheiden.

 

Im Übrigen wird auf die dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Präsentation verwiesen, in der die in den Fraktionsgesprächen angesprochenen Punkte und die sich daraus ergebenden Änderungen dargestellt sind. In den Fraktionsgesprächen wurden weitere Nachfragen erfolgreich beantwortet.

 

 

Herr Quaß für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Damblon für die CDU-Fraktion sowie Herr Billen für die SPD-Fraktion bedanken sich bei der Wehrleitung für die Möglichkeit des direkten Austausches und den transparenten Prozess.

 

Aktuell noch zu klärende Fragen, wie z.B. die Differenz bei den Gemeindestraßen (S. 54 des Brandschutzbedarfsplans) oder die Erwähnung des Gewerbegebietes Buddenrot II werden bis zur nächsten Sitzung des Sonderausschusses gelöst.