Sitzung: 30.09.2021 Sonderausschuss für die Zukunft der Feuerwehr
Vorlage: FB1/1399/2021
Bürgermeister
Bommers übergibt nach kurzer Einführung, mit Hinweis auf die intensiven
Vorgespräche in den Fraktionen, das Wort an den stellvertretenden Wehrleiter
Söhnchen.
Herr
Söhnchen erläutert einleitend, dass erst am Tage der heutigen Sitzung des
Sonderausschusses für die Zukunft der Feuerwehr eine Stellungnahme der
Bezirksregierung Düsseldorf zum vorgelegten Entwurf des
Brandschutzbedarfsplanes erfolgt ist. Die Bezirksregierung sieht an wenigen
Stellen noch einen Konkretisierungsbedarf und die Notwendigkeit redaktioneller
Anpassungen. Dies wird jedoch lediglich zu einer Ergänzung und nicht zu einer
Änderung des vorgelegten Entwurfs des Brandschutzbedarfsplans führen. Jedoch
wird der vorgelegte Beschlussvorschlag aus diesem Grunde zurückgezogen. Herr
Söhnchen regt nunmehr an, nach Erörterung mit der Bezirksregierung, in einer
weiteren Sitzung des Sonderausschusses für die Zukunft der Feuerwehr im
Dezember 2021 über den dann aktuellen Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes zu
entscheiden.
Im
Übrigen wird auf die dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Präsentation
verwiesen, in der die in den Fraktionsgesprächen angesprochenen Punkte und die
sich daraus ergebenden Änderungen dargestellt sind. In den Fraktionsgesprächen
wurden weitere Nachfragen erfolgreich beantwortet.
Herr
Quaß für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Damblon für die CDU-Fraktion
sowie Herr Billen für die SPD-Fraktion bedanken sich bei der Wehrleitung für
die Möglichkeit des direkten Austausches und den transparenten Prozess.
Aktuell
noch zu klärende Fragen, wie z.B. die Differenz bei den Gemeindestraßen (S. 54
des Brandschutzbedarfsplans) oder die Erwähnung des Gewerbegebietes Buddenrot
II werden bis zur nächsten Sitzung des Sonderausschusses gelöst.