Sitzung: 31.08.2021 Integrationsrat
Vorlage: FB2/0503/2021
Hr. Annacker erläutert die
Informationsvorlage sowie die Vor- und Nachteile der Einführung der
elektronischen Gesundheitskarte aus Sicht der Verwaltung. Vorab wäre eine
Klärung mit dem Rhein-Kreis Neuss notwendig. Auf Nachfrage von Herrn Mocka wird
der momentane praktische Ablauf erklärt. Eine weitere Nachfrage von Herrn
Focken macht deutlich, dass es sich um Personen handelt, die eine Duldung oder
eine Aufenthaltsgestattung haben. Auf die Frage von Herrn Fliege, wie viele
Krankenscheine jährlich ausgegeben werden, muss auf einen Nachtrag im Protokoll
dieser Sitzung verwiesen werden. Herr Annacker macht deutlich, dass das
momentane Abrechnungsverfahren für Meerbusch als kreisangehörige Kommune
bewährt ist. Aus einer Sitzung der Fachbereichsleiter für Soziales mit allen
kreisangehörigen Kommunen im Rhein-Kreis Neuss hat Herr Annacker erfahren, dass
es seitens der anderen Verwaltungen keine ähnlichen Bestrebungen gibt.
Verschiedene Mitglieder äußern, dass die momentane Vorgehensweise zu überprüfen
wäre. Der Integrationsrat möchte das Thema weiterverfolgen und möchte, dass
dieses Thema erneut auch im Sozialausschuss behandelt wird.
Nachtrag zum Protokoll: Es werden schätzungsweise 900 Krankenscheine im Jahr ausgestellt