Sitzung: 01.07.2021 Rat
E-Scooter
Ratsherr H. Becker
bemängelt das negative Erscheinungsbild der Stadtumgebung durch E-Scooter und
erkundigt sich nach den Verantwortlichkeiten.
Bürgermeister
Bommers führt aus, dass derzeit noch eine insgesamt sechsmonatige Testphase
eines Anbieters laufe. Dieser sei für die Organisation rund um die Scooter
verantwortlich. Die Testphase laufe nach Aussage des Anbieters positiv, das
Thema würde in der Bevölkerung jedoch kontrovers diskutiert. Ein generelles
Verbot könne nicht ausgesprochen werden, die Verwaltung leite Beschwerden an
den Anbieter weiter.
Ratsherr Bertholdt,
Ratsherr Quaß und Ratsfrau Kohn weisen darauf hin, dass sich der Ausschuss für
Mobilität umfassend mit dem Thema auseinandersetze und die Entwicklung
beobachte. Die Wahrnehmung zu diesem Thema sei auch im Ausschuss geteilt.
Forum Wasserturm
Auf Nachfrage des
Ratsherrn Neuhausen weisen Bereichsleiter Klein und Erster Beigeordneter Maatz
darauf hin, dass eine Wiedereröffnung des Forum Wasserturm für Veranstaltungen
aktuell nach den Sommerferien geplant sei. Dies sei jedoch sowohl vom
Fortschritt der Baumaßnahmen am Foyer und der Toilettenanlage sowie von der
weiteren Entwicklung des Pandemiegeschehens abhängig.
Seniorenbeirat
Erster
Beigeordneter Maatz berichtet von der konstituierenden Sitzung des
Seniorenbeirates. Der bisherige Vorsitzende Güllmann sei aus Altersgründen
nicht mehr für das Amt angetreten. Neuer Vorsitzender sei nunmehr Oswald
Hepner, der entsprechend als beratendes Mitglied in den Sozialausschuss
entsandt werde. Klaus Mock sei als Vertreter des Herrn Hepner im Seniorenbeirat
gewählt worden, Frau Inge Rose als stellvertretendes Mitglied für den
Sozialausschuss. Hubert Kräling sei weiterhin beratendes Mitglied im Ausschuss
für Planung und Liegenschaften, Hans Thomes im Ausschuss für Klima, Umwelt und
Bau. Dem Rat werde in seiner kommenden Sitzung eine entsprechende Vorlage zur
Besetzung vorgelegt.
Konverter
Ratsherr Weyen
erkundigt sich auf Grundlage des Offenen Schreibens der Frau Isselstein,
inwiefern dem Rat der Stadt eine Beschlussfassung über den Standort des
Konverters obliege.
Bürgermeister
Bommers weist darauf hin, dass ein entsprechender Beschluss weder gefasst, noch
möglich sei. Die Genehmigung nach dem BImschG beim Rhein-Kreis laufe weiterhin.
Bündnis Nahverkehr
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes und Ratsherr Quaß berichten, dass der Kreistag eine Resolution
zur nachhaltigen Entwicklung des Nahverkehrs verabschiedet habe. Dies sei auch
für Meerbusch interessant, insofern regen sie eine Einladung von Vertretern des
Bündnisses in den zuständigen Ausschuss an. Bürgermeister Bommers sagt zu, sich
im Zuge der Bürgermeisterkonferenz nach dem Thema zu erkundigen.
Radweg
Osterather Straße
Ratsfrau
Niederdelllmann-Siemes erkundigt sich, ob sich auf dem Radweg entlang der
Osterather Straße zwischen Osterath und Strümp aufgrund der geringen Breite
vermehrt Unfälle ereigneten.
Bereichsleiter
Hartenstein sagt eine nachträgliche Information zu.
Anmerkung:
Die Kreispolizeibehörde wurde am 02.07.2021 hinsichtlich der Unfallhäufigkeit
befragt. Nach dortiger Aussage gab es bislang auf dem genannten
Streckenabschnitt keine Unfälle mit Radfahrenden.