Sitzung: 11.05.2021 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Anmerkung
der Schriftführerin:
Nach
der Sitzung gibt Herr Reinecke folgendes zu Protokoll: Das Aufstellen der
weiteren Schilder auf der Autobahn stelle sich schwierig dar, da bis jetzt kein
Unternehmer gefunden worden sei, der sowohl aufstellt als auch die Unterhaltung
inklusive Reinigung gemäß den Vorgaben der Autobahn GmbH durchführe. Der
Landesbetrieb habe es im letzten Jahr abgelehnt, die Unterhaltung zu
übernehmen. Alternativ werde zurzeit geprüft, ob die Autobahn GmbH nicht doch
eine Unterhaltung auf Kosten der Stadt Meerbusch übernehmen würde bzw. der
Stadt Meerbusch Lösungsvorschläge unterbreite, die zu einer zielorientierten
Durchführung beitragen würden.
Das
Leistungsverzeichnis der Leitplanke A44 /Ausfahrt Xantener Straße sei
fertiggestellt und sei dem Rhein-Kreis Neuss (Zentrale Vergabestelle) zwecks
beschränkter Ausschreibung vorgelegt worden. Nach derzeitigem Sach- und
Rechtsstand sollte die Maßnahme im Juli / August 2021 abgeschlossen werden.