Beschluss:
Der
Kulturausschuss nimmt den Tagesordnungspunkt „Status Haus Meer“ in die
Agenda jeder seiner Sitzungen auf. Die Verwaltung berichtet in Form einer Informationsvorlage oder einer mündlichen Stellungnahme über Aktualitäten rund um das
Denkmal „Haus Meer“. Das gilt selbstverständlich bereits für die konstituierende Sitzung
am 5.5.2021. Wir schlagen ebenfalls für diesen Tag einen Sachstandsbericht des
Fördervereins vor.
Ausschussvorsitzende Dr. Karen
Schomberg zieht den Punkt 9.3 vor und handelt diesen nach Punkt 4.5 ab, da
diese thematisch zusammengehören. Der Kulturausschuss trägt den Vorschlag
einstimmig mit.
Ratsfrau Kirsten Danes (FDP) erläutert den Antrag. Abgesehen davon, dass das Haus Meer eine herausragende Stelle in der Geschichte der Stadt Meerbusch hat und daher ein Interesse an den Aktivitäten auf den Anwesen bestehen, wird schließlich der Verein Haus Meer jährlich mit einer Summe von 10.000,00 € gefördert, was die Öffentlichkeit ermächtigt über den Stand informiert zu werden. Der Technische Dezernent Michael Assenmacher weist darauf hin, dass die Förderung von 10.000,00 € ausschließlich zweckgebunden für die Parkpflege ist. Frau Roters (FB4) bekräftigt, dass die Ausgaben für die Parkpflege wesentlich höher liegen als die Förderung beträgt.
Ratsfrau Kirsten Danes (FDP) betont, dass das Denkmal nicht nur den Park betrifft, sondern vorwiegend die Remise und den Eiskeller umfasst. Der Technische Beigeordneter Michael Assenmacher, weist darauf hin, dass das Haus Meer im Privatbesitz ist und entsprechend der Grundlagen des Denkmalschutzgesetzes und der Aufgabenordnung für den Kulturausschuss, die Einflussmöglichkeiten begrenzt sind. Aber gerne informiere man den Ausschuss über etwaige Neuerungen. Ratsherr Dario Dammer (B90/Grünen) wirft ein, dass was erwähnenswerte Neurungen sind, unterschiedlich gesehen wird und plädiert daher, dass für den Antrag gestimmt wird.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
7 |
|
|
FDP |
2 |
|
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SPD |
1 |
1 |
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Bündnis
90/Die Grünen |
4 |
|
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UWG/FW |
1 |
|
|
Die Fraktion |
1 |
|
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GESAMT |
16 |
1 |
0 |
Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.