Sitzung: 29.04.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: SFI/0453/2021
Kämmerer Volmerich
führt zu den Inhalten der Informationsvorlage aus. Aufgrund des frühen
Zeitpunktes im Jahr könnten verschiedene Schätzungen noch nicht eingepreist und
berücksichtigt werden, ebenso seien einige Maßnahmen noch nicht begonnen.
Insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer seien pandemiebedingt umfängliche
Einbußen zu verzeichnen. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liege die
erste Abschlagszahlung vergleichsweise gering unter dem Vorjahr, sodass nach
derzeitiger Schätzung der Planansatz für 2021 erreicht werden könne.
Der Ausschuss nimmt
die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes erkundigt sich nach der Höhe der coronabedingten
Finanzschäden, der Veranschlagung der Gewerbesteuer sowie der
Baupreisentwicklung.
Kämmerer Volmerich
erläutert, dass die coronabedingten Finanzschäden im Finanzbericht nicht aufgeführt
seien, da sie derzeit noch nicht quantifiziert werden könnten. Gemäß Planansatz
werde derzeit von einem Finanzschaden in Höhe von 5 Mio. € ausgegangen, eine
Schätzung könne derzeit aber noch nicht abgegeben werden. Die zum 31.03.
veranschlagte Gewerbesteuer basiere auf einer Soll-Zahl zum Jahresende. In der
Liste der Baumaßnahmen seien noch nicht begonnene Projekte daran zu erkennen,
dass weder Kontierungen noch Vormerkungen veranschlagt seien.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher berichtet, dass Baupreise stark gestiegen und
Ingenieurleistungen sehr nachgefragt seien.
Auf Nachfrage von
Herrn Peters erläutern Kämmerer Volmerich und Technischer Beigeordneter
Assenmacher, dass die Sanierung von Radwegen in einer Position zusammengefasst
worden sei. Eine detailliertere Übersicht werde dem Protokoll des
Mobilitätsausschusses beigefügt.