Sitzung: 29.04.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Schulentwicklung
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes regt an, dass der Ausschuss für Schule und Sport eine
modernisierte Schule in Düsseldorf besichtigt, um Anregungen für weitere
Maßnahmen im Zusammenhang zum Schulentwicklungskonzept zu erhalten.
Erster
Beigeordneter Maatz erläutert, dass durch das mit der Entwicklung des Konzeptes
beauftragte Büro im weiteren Verlauf auch Vorstellungen und Möglichkeiten für
die künftige Gestaltung eingebracht würden. Die Fraktionen könnten Wünsche und
Anregungen zu den Inhalten der nun zunächst anstehenden Machbarkeitsstudie
einbringen. Ein Besuch bereits modernisierter Schulen in umliegenden Städten sei
zu einem früheren Zeitpunkt bereits beabsichtigt worden, diese hätten
pandemiebedingt jedoch noch nicht stattfinden können. Bei einer Besserung der
Situation sei dies weiterhin beabsichtigt. Die Grundlagen für mögliche
pädagogische Konzepte seien zunächst in der Machbarkeitsstudie darzustellen,
zudem müssten Gesetzesentwürfe und Vorgaben, etwa beim angekündigten
Rechtsanspruch für OGS-Plätze, berücksichtigt werden.
Programm
„Extra-Zeit zu lernen“
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes erörtert, dass im Ausschuss für Schule und Sport
berichtet worden sei, dass seitens der Schulen in der Vergangenheit nur ein
geringes Interesse an den Angeboten des Programms angemeldet worden sei. Die
Verwaltung habe zudem erläutert, dass private Angebote nur durch eine vorherige
Ausschreibung einbezogen werden könnten. Nach vorliegenden Informationen könne
dies jedoch auch durch eine beschränkte Ausschreibung geschehen.
Erster
Beigeordneter Maatz berichtet, dass ein Antrag seitens der Verwaltung beim Land
gestellt worden sei. Das Programm sei nach Aussage der zuständigen
Bezirksregierung mehrfach überzeichnet, insofern sei noch nicht über die
Gewährung von Fördermitten entschieden worden. Die Nachfrage nach dem Programm
sei in diesem Jahr erhöht, die Koordination der Angebote und Lernzeiten erfolge
über die VHS. Nunmehr sei der Förderbescheid abzuwarten. Der Verwaltung
vorliegende Angebote von privaten Sponsoren passten nach derzeitiger Sachlage
nicht in die Kulisse.
Anmerkung
vom 30.04.2021: Inzwischen ist der
Förderbescheid in Höhe von 102.000,- € zzgl. 20% Eigenanteil eingegangen. Die
von den Schulen gemeldeten Bedarfe können somit abgedeckt und entsprechende
Beauftragungen erteilt werden. Das weitere Vorgehen besteht darin, dass die VHS
die Weiterbildungsbedarfe über private Träger sowie der Bildungsträger für den
Offenen Ganztag (OBV) die seitens der Grundschulen angefragten Bedarfe
koordiniert und anbietet.
Weiterleitung von
Offenen Briefen an Rats- und Ausschussmitglieder
Ratsfrau Niegeloh
regt an, künftig bei einer Weiterleitung von Offenen Briefen, bei denen der
genaue Bezug nicht unmittelbar erkennbar sei, eine entsprechende Information
beigefügt werden solle.
Dies wird von der
Verwaltung aufgenommen.
Sparkasse Strümp
Ratsherr Fliege
berichtet, dass seit der Sprengung des Geldautomaten der Sparkasse in Strümp
die dortige Immobilie nur provisorisch und wenig attraktiv gesichert worden
sei. Inzwischen sei dies ein Schandfleck, der beseitigt werden sollte.
Bürgermeister
Bommers berichtet, dass der Eigentümer des Gebäudes seit der Sprengung keine
Bankfiliale mehr wünsche. Gespräche mit der Sparkasse hinsichtlich eines
alternativen Standort seien gescheitert, daher werde es künftig in Strümp
keinen Geldautomaten mehr geben. Ein Zugriff auf den Eigentümer der ehemaligen
Filiale zur Verbesserung der Situation sei nicht möglich.