Sitzung: 29.04.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Anfrage der
SPD-Fraktion zum Thema KAG-Beiträge
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes führt zu den Inhalten der Anfrage aus. Das Land biete
Unterstützungsmöglichkeiten bei der Finanzierung von KAG-Maßnahmen. Die Anfrage
beinhalte, inwiefern die Stadt hier die notwendigen Voraussetzungen erfülle,
damit durch die Unterstützungsmöglichkeiten Entlastungen herbeigeführt werden
könnten.
Technischer Beigeordneter
Assenmacher nimmt zur Anfrage Stellung. Für die kommende Sitzung des
Ausschusses für Klima, Umwelt und Bau am 10.06.2021 soll eine Beschlussvorlage
für eine Konzeptionierung eingebracht werden, sodass nach einem Beschluss
entsprechende Förderanträge für eine Finanzierung von bis zu 50% der
Aufwendungen durch das Land gestellt werden könnten.