StVD’in Piegeler stellt dem Ausschuss Frau Ulrike Lexis vom Planungsbüro Dr. Garbe, Lexis & von Berlepsch vor. Dieses bundesweit renommierte Planungsbüro habe im Auftrag der Stadt eine Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen durchgeführt.

 

Aufgrund der anhaltenden Pandemie sei das Procedere etwas anders abgelaufen, als dies üblich sei. Frau Lexis habe die Schulen besucht und mit Plänen und Datenmaterial der Verwaltung und IT-NRW gearbeitet. Die üblichen Workshops mit dem Lehrpersonal konnten leider nicht stattfinden. Die nun folgende Präsentation verstehe man als einen ersten Aufschlag.

 

Frau Lexis trägt ihre Ergebnisse dem Ausschuss in Form einer Power-Point-Präsentation (Anm. des Schriftführers: der Niederschrift beigefügt) vor. Im Anschluss daran beantwortet sie die Fragen aus dem Ausschuss.

 

Ratsherr Dammer fühlt sich bestätigt in der Annahme, dass es auch in Meerbusch zukunftsweisende Handlungsbedarfe gebe. Er fragt danach, ob man festmachen könne, wo die Versäumnisse hierzu liegen. Frau Lexis erklärt, dass es niemand für möglich gehalten habe, dass die Geburtenzahlen sich so entwickeln würden. Die Schülerzahlen seien nicht entsprechend sauber zu prognostizieren gewesen. Dies sei ein bundesweiter Trend gewesen, den man erst seit 2-3 Jahren bestätigt sehe.

 

Ratsherr Jörgens fragt, ob eine 75 %ige Quote in der OGS-Betreuung nicht automatisch den politischen Druck verursachen würde, den verpflichtenden Ganztag, sprich 100 % Quote anbieten zu müssen. Frau Lexis erläutert, dass dies sehr unwahrscheinlich sei. Grund sei die Konnexität, dies bedeute, dass wenn das Land NRW sich für den verpflichtenden Ganztag entscheiden würde, es auch die Kosten hierfür übernehmen müsse.

 

Ratsfrau Kohn macht deutlich, dass ein kompletter Umbruch in der Schulentwicklung geschehen sei. Sie habe in einer Informationsvorlage aus 2018 gelesen, dass dort für das Schuljahr 2020/21 deutlich weniger Schüler*innen prognostiziert wurden und jetzt sei das komplette Gegenteil eingetreten.

 

Pfarrer Berning betont auch für die Zukunft die Notwendigkeit der katholischen Bekenntnisschule in Büderich.

 

Ratsherr Dammer erläutert den von seiner Fraktion zum TOP 4 gestellten Antrag. Erster Beigeordneter Maatz erklärt, dass die Verwaltung bereits eine ähnliche Beschlussvorlage unter TOP 4.1 vorbereitet habe.

 

Ratsherr Billen erklärt, dass bei ergebnisoffener Gestaltung die Machbarkeitsstudien durchaus beauftragt werden könnten.

 

Erster Beigeordneter Maatz bietet dem Ausschuss an, dass die Fraktionen innerhalb von 14 Tagen Formulierungen für die Ausschreibungstexte der Verwaltung übersenden können. Da die Ausschreibung durch das Technische Dezernat vorgenommen werde, sei auch der zuständige Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau zu beteiligen. Die Verwaltung werde alles daransetzen, dass keine Zeitverzögerung entstehen werde.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Billen erklärt StVD’in Piegeler, dass in diesem Jahr nicht mehr mit Ergebnissen gerechnet werden könne. Bei jeder Machbarkeitsstudie handele es sich um eine europaweite Ausschreibung mit den entsprechenden zeitlichen Abläufen. Eventuell könne man im Herbst Zwischenergebnisse erhalten.

 

Frau Lexis betont auf Nachfrage von Ratsherrn Weigele, dass die präsentierten Ergebnisse und Empfehlungen eine reine Gutachtersicht seien. Insbesondere der Umzug der Städt. Brüder-Grimm-Schule in die neu zu bauende Schule auf dem Böhlergelände würde aus Gründen der Funktionalität die aus ihrer Sicht beste Option darstellen.

 

Die Ergebnisse für die weiterführenden Schulen werde sie in der Sitzung am 15.06.2021 dem Ausschuss präsentieren.

 

Frau Schwarzburger bittet darum, dass die Eltern bei den Planungen mit einbezogen werden.

 

Ratsherr Trautmann fragt nach dem Zeitplan für den Neubau der Schule auf dem Böhlergelände. Erster Beigeordneter Maatz erklärt, dass es einen Zeitkorridor gebe, bis 2025 eine Fertigstellung zu erreichen. Ob dies jedoch möglich sein werde, müssten die Experten beurteilen. Er gehe davon aus, dass diese Frage in der gemeinsamen Sitzung vom Ausschuss für Schule und Sport und dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau am 06.05.2021 beantwortet werde.

 

Ratsherr Dammer zieht mit Hinweis auf den Vorschlag vom Ersten Beigeordneten seinen Antrag zurück.