Sitzung: 13.04.2021 Ausschuss für Schule und Sport
StVD’in
Piegeler stellt dem Ausschuss Frau Ulrike Lexis vom Planungsbüro Dr. Garbe,
Lexis & von Berlepsch vor. Dieses bundesweit renommierte Planungsbüro habe
im Auftrag der Stadt eine Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen
durchgeführt.
Aufgrund
der anhaltenden Pandemie sei das Procedere etwas anders abgelaufen, als dies
üblich sei. Frau Lexis habe die Schulen besucht und mit Plänen und
Datenmaterial der Verwaltung und IT-NRW gearbeitet. Die üblichen Workshops mit
dem Lehrpersonal konnten leider nicht stattfinden. Die nun folgende
Präsentation verstehe man als einen ersten Aufschlag.
Frau
Lexis trägt ihre Ergebnisse dem Ausschuss in Form einer
Power-Point-Präsentation (Anm. des
Schriftführers: der Niederschrift beigefügt) vor. Im Anschluss daran
beantwortet sie die Fragen aus dem Ausschuss.
Ratsherr
Dammer fühlt sich bestätigt in der Annahme, dass es auch in Meerbusch
zukunftsweisende Handlungsbedarfe gebe. Er fragt danach, ob man festmachen
könne, wo die Versäumnisse hierzu liegen. Frau Lexis erklärt, dass es niemand
für möglich gehalten habe, dass die Geburtenzahlen sich so entwickeln würden.
Die Schülerzahlen seien nicht entsprechend sauber zu prognostizieren gewesen.
Dies sei ein bundesweiter Trend gewesen, den man erst seit 2-3 Jahren bestätigt
sehe.
Ratsherr
Jörgens fragt, ob eine 75 %ige Quote in der OGS-Betreuung nicht automatisch den
politischen Druck verursachen würde, den verpflichtenden Ganztag, sprich 100 %
Quote anbieten zu müssen. Frau Lexis erläutert, dass dies sehr unwahrscheinlich
sei. Grund sei die Konnexität, dies bedeute, dass wenn das Land NRW sich für
den verpflichtenden Ganztag entscheiden würde, es auch die Kosten hierfür
übernehmen müsse.
Ratsfrau
Kohn macht deutlich, dass ein kompletter Umbruch in der Schulentwicklung
geschehen sei. Sie habe in einer Informationsvorlage aus 2018 gelesen, dass
dort für das Schuljahr 2020/21 deutlich weniger Schüler*innen prognostiziert
wurden und jetzt sei das komplette Gegenteil eingetreten.
Pfarrer
Berning betont auch für die Zukunft die Notwendigkeit der katholischen
Bekenntnisschule in Büderich.
Ratsherr
Dammer erläutert den von seiner Fraktion zum TOP 4 gestellten Antrag. Erster
Beigeordneter Maatz erklärt, dass die Verwaltung bereits eine ähnliche
Beschlussvorlage unter TOP 4.1 vorbereitet habe.
Ratsherr
Billen erklärt, dass bei ergebnisoffener Gestaltung die Machbarkeitsstudien
durchaus beauftragt werden könnten.
Erster
Beigeordneter Maatz bietet dem Ausschuss an, dass die Fraktionen innerhalb von
14 Tagen Formulierungen für die Ausschreibungstexte der Verwaltung übersenden
können. Da die Ausschreibung durch das Technische Dezernat vorgenommen werde,
sei auch der zuständige Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau zu beteiligen. Die
Verwaltung werde alles daransetzen, dass keine Zeitverzögerung entstehen werde.
Auf
Nachfrage von Ratsherrn Billen erklärt StVD’in Piegeler, dass in diesem Jahr
nicht mehr mit Ergebnissen gerechnet werden könne. Bei jeder Machbarkeitsstudie
handele es sich um eine europaweite Ausschreibung mit den entsprechenden
zeitlichen Abläufen. Eventuell könne man im Herbst Zwischenergebnisse erhalten.
Frau
Lexis betont auf Nachfrage von Ratsherrn Weigele, dass die präsentierten
Ergebnisse und Empfehlungen eine reine Gutachtersicht seien. Insbesondere der
Umzug der Städt. Brüder-Grimm-Schule in die neu zu bauende Schule auf dem
Böhlergelände würde aus Gründen der Funktionalität die aus ihrer Sicht beste
Option darstellen.
Die
Ergebnisse für die weiterführenden Schulen werde sie in der Sitzung am
15.06.2021 dem Ausschuss präsentieren.
Frau
Schwarzburger bittet darum, dass die Eltern bei den Planungen mit einbezogen
werden.
Ratsherr
Trautmann fragt nach dem Zeitplan für den Neubau der Schule auf dem
Böhlergelände. Erster Beigeordneter Maatz erklärt, dass es einen Zeitkorridor
gebe, bis 2025 eine Fertigstellung zu erreichen. Ob dies jedoch möglich sein
werde, müssten die Experten beurteilen. Er gehe davon aus, dass diese Frage in
der gemeinsamen Sitzung vom Ausschuss für Schule und Sport und dem Ausschuss
für Klima, Umwelt und Bau am 06.05.2021 beantwortet werde.
Ratsherr
Dammer zieht mit Hinweis auf den Vorschlag vom Ersten Beigeordneten seinen
Antrag zurück.