Sitzung: 25.02.2021 Rat
Volksbank Meerbusch
/ Mönchengladbach
Ratsfrau Niegeloh
berichtet von teils massiven Gebührenerhöhungen bei der Volksbank nach der
Fusion der VB Meerbusch mit der VB Mönchengladbach. Sie fragt an, inwiefern die
Stadt Genossenschaftsanteile halte und daher Informationen zu den Gründen
vorliegen habe bzw. Einfluss in dieser Thematik nehmen könne.
Die Verwaltung
teilt mit, dass sie keine Genossenschaftsanteile an der Volksbank halte.
Informationen über die Umfänge der Gebührenerhöhungen seien daher nicht
bekannt, auch könne mangels entsprechender Anteile auch kein Einfluss auf die
Entscheidungen der Volksbank genommen werden.
Verfahren im
Impfzentrum des Rhein-Kreis Neuss / Teststrategie
Auf Nachfrage von
Ratsfrau Niederdellmann-Siemes führt Erster Beigeordneter Maatz aus, dass für
die Terminvergabe zum Impfzentrum seitens der Verwaltung entsprechende Hilfsangebote
für Seniorinnen und Senioren bestünden, die umfänglich in Anspruch genommen
würden. Auch würden hier Hilfsangebote von Kirchen und Vereinen koordiniert.
Die Terminvergabe richte sich grundsätzlich nach der Verfügbarkeit des
Impfstoffes, nach letzten Informationen würden nicht alle Kontingente des
Impfstoffes von AstraZeneca durch die Bürger*innen abgerufen und Termine
abgesagt. Freie Kapazitäten würden entsprechend weiteren Gruppen, die
berechtigt seien, zur Verfügung gestellt.
Hinsichtlich einer
Teststrategie seien zunächst weitere Informationen und Vorgaben des Landes
abzuwarten. Beabsichtigt sei hier ein kreisweit einheitliches Vorgehen.
Sachstand Konverter
Herr Dr. Saturra
führt aus, dass derzeit keine neuen Informationen vorlägen, das Genehmigungsverfahren
beim Kreis laufe weiter. Nach erster Einschätzung von dort würde frühestens im
zweiten Halbjahr mit einer Genehmigung gerechnet.
iPads an Schulen
II berichtet, dass
der Breitband- und WLAN-Ausbau an allen Schulen abgeschlossen sei. Derzeit
würden iPads für alle Schüler*innen des Mataré-Gymnasiums ausgegeben, die
Realschule sei bereits ausgestattet. Weiterhin würden noch rund 1.000 iPads für
das Meerbusch-Gymnasium fehlen, ein genauer Liefertermin sei nicht bekannt. Die
ursprünglich für Mai terminierte Lieferung der iPads für die Grundschulen sei
bislang noch nicht bestätigt. Die notwenigen Schulungen der Pädagogen stehe
noch aus, die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel seien zu gering.