Beschlussantrag:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, den Sachstand der Abwicklung des Haushaltes 2012 für die nachfolgenden Produktbereiche im konsumtiven- und investiven Bereich darzustellen. Abweichungen oder Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Beschlüsse müssen jeweils erläutert werden.

 

Herr Unzeitig erläutert, dass sich alle Maßnahmen bis auf die unter TOP 4 genannte Maßnahme in Ausführung befinden und die Haushaltsmittel gebunden sind. Die restliche Fertigstellung der „Von-Schmettow-Straße“, Bebauungsplangebiet Nr. 287, wurde in das Jahr 2013 zurückgestellt.

 

Aufgrund der Erläuterungen von Herrn Unzeitig hat sich der Antrag aus Sicht der SPD-Fraktion erledigt.