Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 


 

Infolge der ausführlichen Beantwortung zu der komplexen Fragestellung der UWG-Fraktion schlägt Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage vor, die Antwort der Niederschrift beizufügen. Sachkundiger Bürger Gather hinterfragt, warum die Antwort der Einladung nicht bereits beigelegen habe. Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage verweist diebezüglich auf das generelle Prozedere hinsichtlich der Beantwortung von Anfragen. Diese seien erst in der Sitzung zu beantworten und würden dann im Regelfall mit dem Protokoll verteilt. Der Vorschlag der Ersten Beigeordneten findet im Übrigen die Zustimmung des Auschusses.

 

Ausschussvorsitzender Focken gibt diesbezüglich auch zu bedenken, dass es sich beim Handlungsfeld Inklusion ohnehin um eine Querschnittsaufgabe handele, die nicht nur im Sozialausschuss, sondern auch in den anderen Fachausschüssen zu thematisieren sei.