Sitzung: 20.08.2020 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Technischer
Beigeordneter Assenmacher schlägt vor, die Beantwortung der Anfrage zum
Bebauungsplan Nr. 281 der Niederschrift
beizufügen.
Frau
Briese weist darauf hin, dass die Zusammenstellung der Kosten sehr zeitaufwendig und umfangreich
sei. Sobald eine solche Aufstellung erstellt werde, werde sie dem Ausschuss
vorgelegt.
Der
Ausschuss stimmt dem einvernehmlich zu.
Anmerkung
der Schriftführerin:
Die
Anfrage wurde wie folgt beantwortet:
Zu 1.
Eine umfassende Aufarbeitung der
Thematik in einer Vorlage einschließlich Darstellung der aktuellen
Rahmenbedingungen und Ermittlung der Kosten sowie Vorbereitung auf berechtigte
Nachfragen ist aufgrund der personellen Situation in FB 4 frühestens ab August
2020 möglich. Der Ausschuss sollte dennoch frühzeitig über die bestehende
komplexe Problematik informiert werden. Der Hinweis auf die Dringlichkeit
bezieht sich darauf, dass der Verwaltung existenzielle Nöte mehrerer
Grundstücksbesitzer im Plangebiet bekannt sind, auf deren (im übrigen
schützenswerte Privatinteressen) ebenfalls hingewiesen werden sollte.
Zu 2.
Nein.
Zu 3.
Sie bedürfen mindesten der Legitimation
durch den APL.
Zu 4.
Kurzfristig ist keine Beantwortung
möglich. Die Zusammenstellung kann im Rahmen der zu erstellenden
Verwaltungsvorlage erarbeitet werden.