Sitzung: 27.08.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: BJ/0321/2020
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, im Rahmen einer Citylight-Plakataktion einen Hinweis auf die
bestehenden Informations- und Partizipationsmöglichkeiten im online-Angebot der
Verwaltung sowie im Rahmen der Gremiensitzungen hinzuweisen. In den städtischen
Informationskästen sollen darüber hinaus Informationen zu den terminierten
Rats- und Ausschusssitzungen ausgehängt werden.
Es besteht
Einigkeit, dass eine Informationskampagne über die Möglichkeiten der
Informations- und Partizipationsmöglichkeiten auf kommunalpolitischer Ebene
sinnvoll erscheint.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage führt aus, dass eine regelmäßige Information über die einzelnen
Sitzungen und deren Tagesordnungen, wie im vorliegenden UWG-Antrag vorgesehen,
personell und organisatorisch nicht leistbar sei.
Ratsfrau Glasmacher
erklärt sich mit dem vorgenannten Beschluss als Alternative zum vorliegenden
Antrag einverstanden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig