TOP Ö 10.2: Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler vom 06.08.2020 bzgl. Information über Rats- und Ausschusssitzungen auf städtischen Werbeflächen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen einer Citylight-Plakataktion einen Hinweis auf die bestehenden Informations- und Partizipationsmöglichkeiten im online-Angebot der Verwaltung sowie im Rahmen der Gremiensitzungen hinzuweisen. In den städtischen Informationskästen sollen darüber hinaus Informationen zu den terminierten Rats- und Ausschusssitzungen ausgehängt werden.

 

 


Es besteht Einigkeit, dass eine Informationskampagne über die Möglichkeiten der Informations- und Partizipationsmöglichkeiten auf kommunalpolitischer Ebene sinnvoll erscheint.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage führt aus, dass eine regelmäßige Information über die einzelnen Sitzungen und deren Tagesordnungen, wie im vorliegenden UWG-Antrag vorgesehen, personell und organisatorisch nicht leistbar sei.

 

Ratsfrau Glasmacher erklärt sich mit dem vorgenannten Beschluss als Alternative zum vorliegenden Antrag einverstanden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig