TOP Ö 14: Verschiedenes

Stellplatzsatzung

 

Ratsherr Jung erkundigt sich nach dem Sachstand zur neuen Stellplatzsatzung.

 

Ratsherr Damblon führt aus, dass in der vorvergangenen Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften eine Sachstandsmitteilung der Verwaltung erfolgt sei. Nunmehr seien die weiteren notwendigen landesgesetzlichen Vorgaben abzuwarten, sodann könne das Thema weiter aufgegriffen werden.

 

iPads

 

Ratsherr Rettig erkundigt sich nach der Möglichkeit, nach Ausscheiden aus dem Rat die zur Verfügung gestellten iPads von der Stadt zu erwerben. Aufgrund des Alters seien diese für die weitere Verwendung im Rat mangels Softwarekompatibilität nicht weiter nutzbar

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert, dass dies im Haushalt bisher nicht veranschlage worden sei, die Verwaltung werde entsprechend prüfen.

 

Vergütung von online-Fraktionssitzungen

 

Ratsherr M. Becker erkundigt sich nach dem Sachstand zur Vergütung von online-Fraktionssitzungen.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage führt aus, dass hierzu weitere Vorgaben des Landes abzuwarten seien. Sobald diese vorlägen, würde durch die Verwaltung berichtet.