Sitzung: 27.08.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Stellplatzsatzung
Ratsherr Jung
erkundigt sich nach dem Sachstand zur neuen Stellplatzsatzung.
Ratsherr Damblon führt
aus, dass in der vorvergangenen Sitzung des Ausschusses für Planung und
Liegenschaften eine Sachstandsmitteilung der Verwaltung erfolgt sei. Nunmehr
seien die weiteren notwendigen landesgesetzlichen Vorgaben abzuwarten, sodann
könne das Thema weiter aufgegriffen werden.
iPads
Ratsherr Rettig
erkundigt sich nach der Möglichkeit, nach Ausscheiden aus dem Rat die zur
Verfügung gestellten iPads von der Stadt zu erwerben. Aufgrund des Alters seien
diese für die weitere Verwendung im Rat mangels Softwarekompatibilität nicht
weiter nutzbar
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage erläutert, dass dies im Haushalt bisher nicht veranschlage
worden sei, die Verwaltung werde entsprechend prüfen.
Vergütung von
online-Fraktionssitzungen
Ratsherr M. Becker
erkundigt sich nach dem Sachstand zur Vergütung von online-Fraktionssitzungen.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage führt aus, dass hierzu weitere Vorgaben des Landes abzuwarten
seien. Sobald diese vorlägen, würde durch die Verwaltung berichtet.