Beschluss: zurückgezogen

Erster Beigeordneter Maatz verweist auf die Ankündigung der Bürgermeisterin im Ältestenrat, dass die Beratungsvorlage aufgrund weiteren Beratungsbedarfs zunächst zurückgezogen werde; zudem würden weitere Standorte geprüft.

 

Ratsherr Eimer schlägt in diesem Zusammenhang vor, bei der Standortsuche aufgrund der voraussichtlich weiterhin steigenden Bedarfszahlen in Osterath bereits den Bau einer sechsgruppigen Einrichtung einzuplanen.

 

Ratsherr Bertholdt kritisiert, dass der zurückgenommenen Vorlage keine Alternative zu entnehmen sei, die nun augenscheinlich doch existiere. Zudem sehe er die Standortdiskussion als originäre Aufgabe des JHA, weshalb ihm nicht einleuchte, warum viele Themen im Ältestenrat beraten würden. Er bitte daher die Vorsitzende, auf die angemessene Beteiligung des Fachausschusses zu achten.

 

Vorsitzende Schoppe verweist zunächst darauf, dass die Planung einer fünfgruppigen Einrichtung bereits über die ursprüngliche Bedarfsplanung mit vier Gruppen hinausgehe. Die Bedarfszahlen seien aber weiter zu beobachten.

 

Bezüglich der in der Vorlage fehlenden Alternative bittet Vorsitzende Schoppe die Verwaltung, diese künftig aufzunehmen. Dass in den letzten Wochen viele Fachausschüsse nicht getagt hätten und viele Themen daher im Ältestenrat besprochen worden seien, liege insbesondere an den coronabedingten Einschränkungen. Selbstverständlich achte sie auch weiterhin auf die erforderliche Beteiligung des JHA als Fachausschuss.

 

Der TOP werde dem JHA zu gegebener Zeit erneut vorgelegt.