Sitzung: 24.06.2020 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau

Beschluss: vertagt

Vorlage: FB5/1127/2020

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.

 

 

Ratsfrau Neukirchen beantragt die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes mit der Begründung, dass in ihrer Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe.

 

Ausschussvorsitzender Jürgens schlägt vor, über Punkt 5 des Beschlussvorschlages der Verwaltung – Aufhebung des Sperrvermerks „Sanierung Wirtschaftsweg Vorstenberg“, gesondert abzustimmen.

 

Ratsherr Banse äußert Bedenken, da ihm nicht klar sei, weshalb aus einer vormals Nebenfahrradroute nun eine Hauptroute geworden sei. Außerdem seien Kosten von 80.000€ auf 180.000€ erhöht worden.

 

Anmerkung der Schriftführerin: Die 180.000€ setzen sich aus 80.000€ Haushaltsansatz und 100.000 VE zusammen und sind so im Haushalt 2020 veranschlagt.

 

Herr Unzeitig erklärt, dass der Vorstenbergweg im Radverkehrskonzept als wichtige Route eingestuft sei. Im Wirtschaftswegekonzept sei dieser Weg als Verbindung mit dem Lohweg aufgeführt.

 

Ratsherr Banse vermutet, dass der Vorstenbergweg die Begrenzung für ein neues Siedlungsgebiet darstellen soll.

 

Anmerkung der Schriftführerin: Nach der Sitzung teilt Herr Hartenstein mit, dass die vorgeschlagene Sanierung des Vorstenbergwegs auf der Feststellung des Bedarfs durch die Wirtschaftswegekommission sowie der erneuten Feststellung des Sanierungsbedarfs durch die Befahrung des Büros GE-Komm bei der Erstellung des Wirtschaftswegekonzeptes basiere. Städtebauliche Hintergründe haben dabei keine Rolle gespielt.

Die Bezeichnung „Vorstenberg“ sei aus der bisherigen Benennung der Wirtschaftswegekommission übernommen worden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Sperrvermerk auf „Sanierung Wirtschaftsweg Vorstenberg“ gestrichen wird, so dass die Sanierung des Weges wie im Haushalt veranschlagt, in 2020 vorgenommen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

8

 

 

SPD

2

1

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

2

 

UWG/Freie Wähler

 

 

1

Fraktion DIE LINKE und Piraten

 

1

 

Gesamt:

12

4

1

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig