Sitzung: 28.05.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Frau Dr. Blaum
stellt verschiedene Fragen an den Ausschuss und die Verwaltung:
- Neubau
Stadtarchiv
Sie fragt an, ob
der Verwaltung das Gutachten der TU Darmstadt und des Ministeriums für
Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MKULNV)
bekannt sei.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass der Verwaltung das Gutachten bekannt
sei, das Thema Fassadenbegrünung am geplanten Neubau des Stadtarchives solle in
der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses beraten werden.
- Tempo 30 auf
dem Laacher Weg
Sie fragt an,
inwiefern statt der per Gerichtsentscheidung für nicht zulässig erklärten
Tempo30-Beschränkungauf dem Laacher Weg stattdessen eine Tempo 30 – Zone
eingerichtet werden könne.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage führt aus, dass dies geprüft werden müsse, eine Beantwortung
der Frage erfolge im Nachgang zur Sitzung.
- Sperrung des
Weges auf dem Deich für Radfahrer
Sie regt an, die
Sperrung des Deiches für Radfahrer nur auf die Wochenenden zu beschränken, um
von montags bis freitags, sofern der Deichweg weniger frequentiert werde, eine
Nutzung durch Radpendler zu ermöglichen.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage führt aus, dass die Beratung über weitergehende Regelungen
auf dem Deich derzeit noch laufe. Die Sperrung für Radfahrer sei während der
sich ausbreitenden Corona-Pandemie notwendig gewesen, um Menschenansammlungen
zu entzerren und eine geregelte Nutzung sicherzustellen. Inwiefern dies künftig
fortgeführt würde und in welcher Form müsse anhand der weiteren Entwicklung
abgewogen werden.
- Liner zur
Sanierung von Städtischen Kanälen
Sie fragt an, inwiefern
durch die Sanierung von Kanälen im Liner-Verfahren eine Verringerung der
lichten Kanaldurchmesser auftrete.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher führt aus, dass eine geringfügige Verringerung der
Durchmesser auftrete, dies jedoch keine Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit
der Kanäle habe.