Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt stimmt der erneuten Stellungnahme zur 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf entsprechend der Anlage zur vorliegenden Vorlage zu und beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme in das formelle Beteiligungsverfahren einzubringen.

 

Technischer Beigeordneter Assenmacher fasst die wesentlichen Änderungen der Überarbeitung des Regionalplans, die die Stadt Meerbusch betreffen zusammen und weist darauf hin, dass am 17. Februar 2020 ein Erörterungstermin bei der Bezirksregierung Düsseldorf stattfinde.

 

Nach kurzer Diskussion wird der obige Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	2
FDP		2
Bündnis 90 / Die Grünen	1
UWG/Freie Wähler	1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	15	2	0