Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Niederschrift über die Sitzung am 26.11.2019 entsprechend dem Antrag der Ratsfrau Neukirchen zu ändern.

Demnach ergibt sich folgender Text unter TOP 4, Antrag Nr. 59:

Nach dem Hinweis von Herrn Unzeitig darauf, dass fast alle Lichtsignalanlagen in die Zuständigkeit von Straßen NRW fallen und dass es vielfältige Fördermöglichkeiten für die Umstellung gäbe, die beantragt werden, wird der Antrag zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig