Sitzung: 12.12.2019 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage berichtet, dass die kommende Sitzung des Hauptausschusses auf
den 05. Februar vorgezogen werden solle, da bis zum 09. Februar die Frist für Stellungnahmen zur
Bundesfachplanung für das Ultranet laufe. Um eine rechtzeitige politische
Beratung der Stellungnahme sicherzustellen, werde ein Verschieben der Sitzung
notwendig. Eine Beratung im Rat sei aufgrund des zeitlichen Ablaufes nicht
möglich.
Das
Eingehen der Unterlagen zum Genehmigungsverfahren des Konverters nach dem
BImSchG durch den Rhein-Kreis Neuss sei für Januar zu erwarten. Hinsichtlich
des Ablaufes der hierzu zu fertigenden Stellungnahme werde die Verwaltung
ebenfalls rechtzeitig informieren.
Eine
Sitzung des Sonderausschusses zur Zukunft der Feuerwehr sei ebenfalls für den
05. Februar vorgesehen, sofern die Umfänge der Tagesordnung des
Hauptausschusses dies zuließen.