Bürgermeisterin Mielke-Westerlage berichtet, dass die kommende Sitzung des Hauptausschusses auf den 05. Februar vorgezogen werden solle, da bis zum 09. Februar  die Frist für Stellungnahmen zur Bundesfachplanung für das Ultranet laufe. Um eine rechtzeitige politische Beratung der Stellungnahme sicherzustellen, werde ein Verschieben der Sitzung notwendig. Eine Beratung im Rat sei aufgrund des zeitlichen Ablaufes nicht möglich.

 

Das Eingehen der Unterlagen zum Genehmigungsverfahren des Konverters nach dem BImSchG durch den Rhein-Kreis Neuss sei für Januar zu erwarten. Hinsichtlich des Ablaufes der hierzu zu fertigenden Stellungnahme werde die Verwaltung ebenfalls rechtzeitig informieren.

 

Eine Sitzung des Sonderausschusses zur Zukunft der Feuerwehr sei ebenfalls für den 05. Februar vorgesehen, sofern die Umfänge der Tagesordnung des Hauptausschusses dies zuließen.