Sitzung: 03.12.2019 Ausschuss für Schule und Sport
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2020 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die
dieser Abstimmung vorgeschalteten Beschlüsse zu den Anträgen der Fraktionen zum
Haushalt 2020 wurden unter TOP 4.1 beraten.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU
(8) |
8 |
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FDP
(2) |
2 |
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SPD
(3) |
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3 |
Bündnis
90 / Die Grünen (2) |
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2 |
UWG
(1) |
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1 |
DIE
LINKE und Piraten (1) |
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1 |
Gesamt (17) |
10 |
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7 |