Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2020 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.


Die dieser Abstimmung vorgeschalteten Beschlüsse zu den Anträgen der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden unter TOP 4.1 beraten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU (8)

8

 

 

FDP (2)

2

 

 

SPD (3)

 

 

3

Bündnis 90 / Die Grünen (2)

 

 

2

UWG (1)

 

 

1

DIE LINKE und Piraten (1)

 

 

1

Gesamt (17)

10

 

7