Sitzung: 12.11.2019 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: SB11/1028/2019
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,
die VII. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Anlage 1) mit einer
Senkung der Gebührentarife um durchschnittlich 2,58 % bei einem
Kostendeckungsgrad von 80,01 % zu beschließen. Die Gebührenkalkulation wird
Bestandteil des Beschlusses.
Ratsherr Gabernig erkundigt sich nach der Gebührenordnung für den Friedwald, der 2020 in Betrieb gehe. Herr Betsch erklärt, dass dem Bau- und Umweltausschuss die Gebührenordnung vorgestellt worden sei und der Rat diese beschlossen habe. Jede Änderung erfordere wiederum einen Ratsbeschluss. Die Einnahmen aus den Bestattungen im Friedwald werden in der Betriebskostenabrechnung 2020 berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig