Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Die Siedlungsergänzungsfläche „Forsthausweg“ am schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr wird bestätigt. Die Stadt Meerbusch soll als hochwertiger Wohnstandort im Grünen erhalten bleiben. Insofern stellt die Entscheidung zur Ausweisung der Fläche im Regionalplan ausdrücklich nur einen Vorratsbeschluss dar. Eine Entscheidung über die tatsächliche Entwicklung der Siedlungsergänzungsfläche soll nur dann erfolgen, wenn einzelne, vom Rat der Stadt Meerbusch in seiner Sitzung am 26. April 2018 beschlossene, Flächen für eine Siedlungsentwicklung nicht sinnvoll realisierbar sind.

 

 

alte Darstellung Regionalplan                                geplante Darstellung

 


Ratsherr Damblon beantragt, den Beschlusstext um den SatzDie Stadt Meerbusch soll als hochwertiger Wohnstandort im Grünen erhalten bleiben. Insofern stellt die Entscheidung zur Ausweisung der Fläche im Regionalplan ausdrücklich nur einen Vorratsbeschluss dar. Eine Entscheidung über die tatsächliche Entwicklung der Siedlungsergänzungsfläche soll nur dann erfolgen, wenn einzelne, vom Rat der Stadt Meerbusch in seiner Sitzung am 26. April 2018 beschlossene, Flächen für eine Siedlungsentwicklung nicht sinnvoll realisierbar sind.“ zu ergänzen. Dies solle den Charakter als Alternativfläche zum Baulandentwicklungskonzept verdeutlichen. Hierdurch sollten jedoch keine Einschränkungen hinsichtlich notwendiger Infrastruktureinrichtungen in den Siedlungsgebieten erfolgen.

 

Ratsherr Rettig äußert Zweifel an einer anforderungsgerechten Erschließung über den Knotenpunkt Haus Meer.

 

Ratsherr Peters weist darauf hin, dass das Gebiet möglicherweise mit Altlasten behaftet sei.

 

Technischer Beigeordneter Assenmacher führt hierzu aus, dass dies nicht bekannt sei. Im Rahmen einer möglichen Entwicklung würde dies untersucht und berücksichtigt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU                                    

23

 

SPD                                     

8

 

FDP                                     

5

 

Bündnis 90 / Die Grünen     

6

 

UWG                                   

3

 

Die Linke/Piraten                

2

 

Bürgermeisterin                  

1

 

Gesamt                               

32

16