Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt die Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu vertagen. Ferner sollen die einschlägigen Gutachten zu diesen Tagesordnungspunkten den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden.

 


Die CDU-Fraktion spricht sich gegen eine Vertagung aus. In der sich anschließenden lebhaften Diskussion bekunden alle anderen Parteien ihr Interesse an einer Vertagung der Tagesordnungspunkt 6 und 7, um sich ausführlich mit den Gutachten auseinander setzen zu können.

 

Ratsherr Peters weist auf die damals gefassten Beschlüsse im Zusammenhang mit der K9n hin und fragt, ob diese berücksichtigt worden sind.

 

Frau Steffens erläutert, dass die früher im Rahmen der Aufstellung zum Bebauungsplan Nr. 281 gefassten Beschlüsse weiterhin Bestand haben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

8

 

SPD

3

 

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

2

 

 

UWG/Freie Wähler

1

 

 

DIE LINKE und Piratenpartei

1

 

Gesamt:

9

8

0