Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verlegung der Taxiparkstände von der Straße Am Pfarrgarten zum Dr. Franz-Schütz Platz.

Außerdem wird die Bewirtschaftung der Parkplätze beschlossen, die außerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches der Straße Am Pfarrgarten liegen.

Die Höchstparkdauer wird auf eine 1 Stunde in der Zeit von montags-freitags ( 8 -19 h)  und samstags ( 9-16 h) für 5 Parkstände beschränkt.

 


Herr Deußen erläutert die Beschlussvorlage und ergänzt, dass der neue konkrete Standort der Taxistände auch mit der Taxizentrale abgestimmt werden soll.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

7

 

 

FDP

 

 

4

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

2

 

 

UWG

1

 

 

Gesamt:

13

0

4