Sitzung: 25.09.2012 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: FB5/385/2012
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verlegung der Taxiparkstände
von der Straße Am Pfarrgarten zum Dr. Franz-Schütz Platz.
Außerdem wird die Bewirtschaftung der Parkplätze beschlossen, die
außerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches der Straße Am Pfarrgarten liegen.
Die Höchstparkdauer wird auf eine 1 Stunde in der Zeit von montags-freitags ( 8 -19 h) und samstags ( 9-16 h) für 5 Parkstände beschränkt.
Herr Deußen erläutert die Beschlussvorlage und ergänzt, dass der neue konkrete Standort der Taxistände auch mit der Taxizentrale abgestimmt werden soll.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
7 |
|
|
FDP |
|
|
4 |
SPD |
3 |
|
|
Bündnis 90/Die Grünen |
2 |
|
|
UWG |
1 |
|
|
Gesamt: |
13 |
0 |
4 |