Sitzung: 18.06.2019 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: BM/0334/2019
Frau
Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert anhand einer Präsentation die
Inhalte der Informationsvorlage. Demnach werden bis 2030 insbesondere in den
Stadtteilen Büderich und Osterath starke Bevölkerungszuwächse, u.a. aufgrund
der durch den Rat beschlossenen Baulandentwicklung erwartet, die gleichermaßen
zu entsprechenden Infrastrukturbedarfen im Bereich der Kindertagesstätten sowie
der Grundschulen führten. Insgesamt sei von einer teils deutlichen
Bevölkerungszunahme im Stadtgebiet auszugehen. Die Evaluierung der
Entwicklungsdaten 2014-2018, die der vorliegenden Prognose zugrundlägen,
zeigten dabei deutlich stärkere Wachstumstendenzen, als die dem Integrierten
Stadtentwicklungskonzept zugrundgelegten Daten aus dem Stützzeitraum 2010-2014.
Im Zuge der weiteren Baulandentwicklung müssten daher auch die infrastrukturellen
Bedarfe weitergehend berücksichtigt werden.
Ratsherr
Damblon dankt der Bürgermeisterin für die umfassende Ausarbeitung und Analyse
der Entwicklungsdaten. Darauf aufbauend sei nunmehr eine intensive Beschäftigung
mit den Zahlen und den Auswirkungen der Baulandentwicklung sowie damit
einhergehend eine regelmäßige Evaluierung notwendig. Ebenso müsste darüber
hinaus das Thema Verkehr eine weitere Berücksichtigung finden. Das Thema
Stadtarchiv sei nachgelagert zu betrachten.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage führt hierzu aus, dass die angeführte Auslagerung des
Stadtarchivs eine mögliche Option sei. Weitere Grundschulplätze im Büdericher
Süden würden bereits kurzfristig im Schuljahr 2021/22 notwendig, sodass eine
Nutzung der derzeit für das Archiv genutzten Klassenräume der Adam-Riese-Schule
eine sinnvolle Maßnahme darstelle. Die Fragen der Kindertagesstätten- und
Schulplanung, wie auch die Frage nach dem Standort des Archivs, seien nunmehr
ab September in den zuständigen Ausschüssen zu beraten.
Ratsherr
Rettig erläutert, dass die genannten Tendenzen zum Wachstum bereits zum
Zeitpunkt des Beschlusses zum neuen Regionalplan bekannt geworden seien,
insofern beinhalte die Vorlage längst notwendige Planungen und Analysen. Ein
Stadtarchiv außerhalb des Meerbuscher Stadtgebietes sieht er kritisch.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes begrüßt die positive Entwicklung und sich vollziehende
Dynamik in der Stadt. Die weitere Stadtplanung müsse nunmehr langfristig und
unter Betrachtung aller infrastrukturellen Belange wie Kindertagesstätten,
Schulen und Verkehr erfolgen. Insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten
seien bereits jetzt starke Zuwächse zu verzeichnen. Unter Berücksichtigung der
gesellschaftlichen Tendenzen in der Betreuung von Kindern seien daher auch die
Bedarfsquoten regelmäßig zu prüfen. Die Thematik des Stadtarchives sei im
Rahmen der Vorlage nicht angemessen eingeflossen und müsse weiter diskutiert
werden. Eine Auslagerung sei kritisch zu sehen.
Ratsherr
Quaß verdeutlicht, dass alle Bevölkerungsgruppen in der infrastrukturellen
Entwicklung berücksichtigt werden müssten. Er regt eine moderate
Flächenversiegelung und entsprechend mehr Geschosswohnungsbau zur Schaffung von
dringend benötigtem Wohnraum an. Für eine Entscheidung hinsichtlich des
Verbleibs des Stadtarchives seien mehr Fakten und Informationen nötig.
Ratsherr
Weyen stellt unter der Betrachtung der Bevölkerungsentwicklung die Größen der
einzelnen Maßnahmen, insbesondere in Osterath, in Frage.
Ratsherr
Peters führt an, dass laut Aussagen aus dem Regionalrat für die kommende
Regionalplanung weitere Entwicklungsflächen in Meerbusch ausgewiesen werden
sollen. Eine Entwicklung solle aber unter Berücksichtigung der Wachstumszahlen
maßvoll erfolgen.
Sachkundiger
Bürger Wagner regt an, den AK „ÖPNV“ zur Beratung der verkehrlichen Entwicklung
zu reaktivieren. Weiterhin verweist er auf die Notwendigkeit neuen Wohnraumes
zur Sicherstellung der Bezahlbarkeit und verweist auch auf die Notwendigkeit
der personellen Aufstockung der Verwaltung im Falle der Entwicklung zu einer
großen kreisangehörigen Kommune.