Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert die Inhalte der Vorlage, nach der die Stadt Meerbusch für die beantragten Maßnahmen „Kunstrasenplatz Büderich“, „Foyer Theater am Wasserturm“ und „Fassadensanierung der Gesamtschule“ keine Zuschüsse erhalten habe. Aufgrund der Höhe des Ausgabevolumens von 7,5 Mio € sehe die Verwaltung keine Möglichkeit, die geplante Fassadensanierung in diesem Jahr zu beginnen. Insofern werde die Verwaltung im Haushalt 2020 erneut Mittel für die Fassendensanierung einplanen.

 

Ratsherr Rettig und Ratsfrau Dr. Schomberg sind der Auffassung, dass aufgrund der sich durch die ausfallenden Staatszuschüsse verändernden Finanzierung eine erneute Beschlussfassung erfolgen müsse, welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage und Kämmerer Fiebig erläutern, dass der Haushalt nach dem Bruttoprinzip verabschiedet würde und es durch Ertragsverbesserungen zu keinen außerplanmäßigen Aufwendungen durch die Realisierung der Maßnahmen Kunstrasenplatz und Wasserturm komme. Entsprechend der Haushaltslage könnten diese Maßnahmen durchgeführt werden, die Maßnahme „Fassadensanierung Gesamtschule“ könne aufgrund des deutlich höheren Mittelbedarfs durch den Haushalt nicht gedeckt werden. Über diese Maßnahme sei im Zuge der kommenden Haushaltsberatungen daher neu zu beschließen.

 

Ratsherr Schoenauer weist daraufhin, dass durch die Fassadensanierung keine Verbesserung für den Unterrichtsbetrieb erreicht würde.

 

Ratsherr Rettig beantragt die erneute Abstimmung über die Realisierung der Maßnahmen.

 

Maßnahme „Kunstrasenplatz Eisenbrand“

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Bündnis 90 / Die Grünen		2
UWG			1
Die Linke/Piraten		1
Bürgermeisterin	1
Gesamt	12	5	1

 

 

Maßnahme „Foyer Wasserturm“

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Bündnis 90 / Die Grünen		2
UWG			1
Die Linke/Piraten		1
Bürgermeisterin	1
Gesamt	12	5	1