Sitzung: 18.06.2019 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: FB4/0951/2019
Beschluss:
Der
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und der Ausschuss für
Planung und Liegenschaften empfehlen dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen:
Die
Verwaltung wird beauftragt, die Erarbeitung eines integrierten
Handlungskonzepts für den Stadtteil Osterath – IHKO zu beauftragen und dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen. Politische Vertreter der Fraktionen sollen im
Zuge der Erarbeitung beteiligt werden.
Stellv.
Bürgermeister Jürgens übernimmt kurzzeitig den Vorsitz der Sitzung.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher erläutert die Inhalte der Vorlage anhand einer
Präsentation.
Fraktionsübergreifend
wird die Erstellung eines IHKO begrüßt.
Ratsherren
Focken und Quaß verdeutlichen die Notwendigkeit einer fokussierten Betrachtung
des Stadtteils Osterath. U.a. solle eine weitere Umwidmung von Geschäfts- zu
Wohnräumen vermieden werden, um die Attraktivität des Ortskerns zu erhalten.
Ratsfrau
Köser regt die Mitgestaltung durch die Politik an.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher führt aus, dass Fraktionsvertreter im Rahmen der
Erstellung des IHKO beteiligt werden.
Ratsfrau Niederdellmann-Siemes regt an, etwaige Konzepte künftig auch auf andere Stadtteile anzuwenden.
Abstimmungsergebnis:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
8 |
||
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90 / Die Grünen |
2 |
|
|
UWG |
1 |
|
|
Die Linke/Piraten |
1 |
|
|
Bürgermeisterin |
1 |
||
Gesamt |
16 |
2 |
Ausschuss
für Planung und Liegenschaften:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
8 |
||
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90 / Die Grünen |
2 |
|
|
UWG |
1 |
|
|
Die Linke/Piraten |
1 |
|
|
Gesamt |
15 |
2 |