Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Ziele und Grundsätze des Teilplans Großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen werden begrüßt. Die Inhalte des Teilplans stimmen mit den Zielsetzungen des gesamtstädtischen Meerbuscher Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes überein. Die Ausnahmen von Punkt 3 des Zieles 2 auf Seite 6 des Entwurfs sind zu konkretisieren.

Aktuell sind darüber hinaus keine Belange der Stadt Meerbusch berührt.

 

Herr Hüchtebrock erläutert die Ausgangslage des Gesetzesvorhabens.

Ratsherr Rettig regt an, die Ausnahmen von Punkt 3 des Zieles 2 auf Seite 6 des Entwurfs deutlicher zu fassen.

Sachkundiger Bürger Losse sieht einen Widerspruch zwischen Satz 2 des Beschlussvorschlages und der Beschlusslage zu Ostara.

Nach einer weiteren kurzen Aussprache stimmt der Ausschuss der Beschlussergänzung zu.

 

Abstimmungsergebnis:                   einstimmig