1. Der Rat bestätigt den vom Stadtkämmerer am 27.08.2018 aufgestellten und von der Bürgermeisterin am 31.08.2018 bestätigten Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016 gemäß § 116 Abs. 1 Satz 3 i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NRW.

Der Gesamtabschluss weist folgende Werte aus:

Gesamtbilanzsumme

Aktiva	Passiva
632.852.338,79 €	632.852.338,79 €

 

Gesamtergebnisrechnung

 

Gesamterträge	Gesamtaufwendungen	Gesamtergebnis d. lfd. Geschäftstätigkeit	Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis	Gesamtjahresfehlbetrag              Konzernanteil
188.441.237,85 €	190.644.797,17 €	-2.203.559,32 €	-1.032.946,51 €	-3.236.505,83 €

 

 

2. Der Rat der Stadt Meerbusch erteilt der  Bürgermeisterin Entlastung.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage übergibt den Vorsitz an den ersten stellvertretenden Bürgermeister Leo Jürgens und nimmt an Beschlussfassung und Abstimmung nicht teil.

Erster Stellvertretender Bürgermeister Leo Jürgens erteilt dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Ratsherr Becker, das Wort, der über die Vorberatung und die Prüfung des Gesamtabschlusses im Ausschuss berichtet und das festgestellte Ergebnis dem Rat nochmals vorträgt.

Sodann lässt erster stellvertretender Bürgermeister Leo Jürgens über den zweiteiligen Beschlussvorschlag abstimmen und übergibt nach Ergebnisfeststellung die Sitzungsleitung wieder an Frau Bürgermeisterin Mielke-Westerlage.

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage bedankt sich bei den Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90 / Die Grünen, der UWG und der Fraktion Die Linke und Piraten für das zustimmende Votum.

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

	Ja	Nein	Enthaltung
CDU	22
SPD	10
FDP			6
Bündnis 90 / Die Grünen	6
UWG	4
Die Linke / Piraten	2
Bürgermeisterin
Gesamt	44		6