Sitzung: 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: zurückgezogen
Vorlage: BM/0251/2019
Herr
Erster Beigeordneter Maatz berichtet, dass die Eigentümer der Alten Seilerei
einen neuen Mieter für die Halle 9 gefunden hätten. Eine Nutzung als
Veranstaltungsraum sei hierbei nicht vorgesehen, entsprechend bestünden auch
keine Möglichkeiten der vereins- und jugendmäßigen Nutzung mehr.
Der
vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90 /
Die Grünen ist somit gegenstandslos und wird zurückgezogen.
Ratsherr
Neuhausen führt aus, dass das Thema für die Politik damit erledigt sei, da
keine Einflussmöglichkeiten mehr gegeben seien. Durch das Ausbleiben des
Beschlusses zu einem tragfähigen Konzept und die wiederholte Vertagung habe man
die Chance der Neugestaltung zur Nutzung der Halle 9 verpasst.
Die
Ratsherren Peters und Quaß erläutern, dass das vorlegte Konzept keine
tragfähige Finanzierung beinhaltete, die die Nutzung durch Jugendliche und
Vereine widergespiegelt hätte. Die grundlegenden Bedingungen zu einer neuen
Vergabe hätten zudem die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Konzeptionierung
ausgeschlossen.
Ratsfrau
Kox merkt an, dass dieses Konzept sehr wohl tragfähig gewesen sei, es jedoch
durch ständiges Vertagen auf die lange Bank geschoben worden sei.
Ratsherr
Eimer thematisiert die nunmehr aufkommende Problematik der Weiternutzung der
vorhandenen Einrichtung und der umfangreichen Technik. Der neue Mieter benötige
diese Dinge, mit Ausnahme einzelner Gegenstände, nicht mehr, sodass der OBV
sich nunmehr um die weitere Verwendung kümmern müsse.
Im
Anschluss regt Ratsherr Jürgens an, die Debatte zu beenden, alle Argumente und
Positionen seien bereits in den vorherigen Beratungen ausgetauscht worden.
Weiterhin sei die Situation durch die Neuvermietung nun nicht mehr zu ändern.