Sitzung: 26.03.2019 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DezIII/0908/2019
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss
beschließt, den Umbau der vorhandenen oberirdischen Wertstoffcontainerstandorte
in unterirdische bis zu den nächsten Haushaltsberatungen zurückzustellen. An
der Realisierung neuer unterirdischer Standorte durch Erschließungsträger im
Zuge von Erschließungsmaßnahmen soll weiter festgehalten werden.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher trägt den Vorschlag der Verwaltung vor. Frau Frey
ergänzt, dass auf der Grundlage des Konzeptes für die Errichtung unterirdischer
Container die wichtigsten Standorte bereits realisiert seien. Der Aufschub
gelte dementsprechend nur für weniger bedeutende Plätze.
Ratsfrau
Niegeloh beantragt, die Formulierung des Beschlussvorschlages wie oben
angegeben zu ändern, damit im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut darüber
diskutiert werden kann, wie hoch die Kosten für neue Standorte sein werden und
ob einer weiteren Umsetzung des Konzeptes zugestimmt werden könne.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig