Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt die beantragte Änderung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2018, die wie folgt unter TOP 5 Haushalt, Produkt 010.111.140 Technisches Gebäudemanagement, Sachkonto 7010012121, bauliche Instandhaltung, 78510000 Planungskosten Sporthalle 30.000,00 € lautet:

 

„Ratsherr Schoenauer und Ratsherr Billen erklären übereinstimmend, dass bei einem eventuellen Neubau einer Sporthalle bei der Herstellung von Planungsrechts mit dem Standort Lank begonnen werden soll.“

 

Die Vorsitzende Ratsfrau Kox erläutert, dass den Anträgen auf Änderung des Protokolls

kein fehlerhaftes Protokoll zugrunde liege, sondern die Antragsteller es in der Sitzung versäumt hätten, darauf hinzuweisen, die Wortmeldung in das Protokoll aufzunehmen. Dies solle mit den Anträgen korrigiert werden. Die Änderung des Protokolls habe keine Auswirkung auf Beschlüsse.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (8)	6
FDP (2)			2
SPD (3)	3
Bündnis 90 / Die Grünen (2)			2
UWG (1)	1
DIE LINKE und Piraten (1)	1
Gesamt (17)	11		4

 

Der Beschluss wird mehrheitlich gefasst.