Sitzung: 05.02.2019 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Herr
Unzeitig trägt anhand von Beispielen auf Fotos vor, aus welchen Gründen und
unter Berücksichtigung bestimmter Umstände Straßensanierungsmaßnahmen geplant
und durchgeführt werden. Er berichtet, dass demnächst ein neues
Straßenerfassungskataster fertiggestellt werde, das Grundlage weiterer
Straßenuntersuchungen sein könne. Er führt aus, dass grundsätzlich vor jeder
Planung eine Untersuchung stattfände und aufgrund des Ergebnisses unter
Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Aspekte darüber entschieden würde, ob
eine Straße repariert oder saniert werde. Er stellt eine Tabelle vor, aus der
bereits durchgeführte, momentan in Bau befindliche, Sanierungen als Folge von
Kanalbaumaßnahmen, bereits im Haushalt veranschlagte Sanierungen zu entnehmen
sind.
Anmerkung
der Schriftführerin: Die Tabelle ist als Anlage beigefügt.
Ausschussvorsitzender
Jürgens erklärt, dass detailliertere Informationen zu betriebswirtschaftlichen
Aspekten bei den einzelnen Maßnahmen erforderlich seien, um im Rahmen der
Haushaltsberatungen entscheiden zu können, ob es sinnvoll sei, mit mehr
Haushaltsmitteln für die Reparatur den Zeitraum bis zur Sanierung von Straßen
verlängern zu können.
Herr
Unzeitig versichert, dass diese Abwägungen vor jeder Sanierungsplanung
vorgenommen werde. Er sagt zu, mit entsprechenden Informationen erneut im
Ausschuss zu berichten.