Sitzung: 28.03.2019 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Ratsherr Marc
Becker merkt an, dass in der Beschlussvorlage der Prüfauftrag der Verwaltung
zur Erarbeitung eines Ausschreibungskonzeptes für die Verpachtung von
landwirtschaftlichen Flächen fehlt.
Anmerkung der Schriftführerin:
Auf der Seite 2 der
Beschlusskontrolle, ist unter dem Betreff „Haushaltsberatungen“ der entsprechende Sachverhalt aufgeführt.
Der derzeitige
Bearbeitungsstand ist als Anlage beigefügt.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes merkt an, dass der
Realisierungstext in der Beschlusskontrolle zur Drucksachen-Nr. FB4/181/2013 –
Antrag auf Rückbau der Schrankenanlage Bommershöfer Weg seit 2013 unverändert
ist.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes fragt nach, inwieweit die Erarbeitung des
Mobilitätskonzeptes fortgeschritten ist.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher erläutert, dass derzeit die Inhalte und der
Ausschreibungsumfang für ein Mobilitätskonzept mit einem Büro erarbeitet werden
sollen und geplant ist, dieses im nächsten Planungsausschuss vorzustellen.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher merkt an, dass nachträglich die fehlenden Namen der
regionalpolitischen Sprecher aus den Fraktionen übermittelt und an das
RegoNetzWerk weitergeleitet wurden. Alle Fraktionen haben inzwischen eine
Einladung für den am 29. April stattfindenden Workshop in Mettmann erhalten.