Sitzung: 12.12.2018 Integrationsrat
Frau
Dreyer stellt die aktuellen Zahlen der in Meerbusch lebenden Flüchtlinge vor
(Stand 30.11.2018 ):
91
zugewiesenen Flüchtlingen (41 von ihnen mit Wohnsitzauflage) und 61 sonstigen
Zugängen zogen 184 Personen aus den städtischen Unterkünften aus. 113 Personen
wären von der Kollegin Frau Reiß betreut worden, die bei der Wohnungssuche
behilflich war und über Hilfsangebote und Möglichkeiten informiert habe.
Auf
Nachfrage bestätigt Frau Dreyer, dass die Vermittlung in Wohnraum derzeit
relativ zähflüssig verlaufen würde. Manchmal würden die Wohnungen erst nach
dreimaligem Versuch vermittelt werden. Problematisch sei hier, dass die Vorstellungen der Flüchtlinge nicht
mit dem Angebot übereinstimmten.
Herr
Focken erkundigt sich nach den Erfahrungen mit
dem Familiennachzug. Frau Dreyer gibt an, dass augenblicklich noch nicht
sehr viele Familienangehörige im Rahmen des Familiennachzuges nach Meerbusch kämen, allerdings sei die
Informationsweitergabe mit den zuständigen Behörden nicht besonders gut und man
sei darauf angewiesen, dass die Betroffenen selbst mitteilten, wann ihre
Familie ankäme. Dies sei für die Planung der Unterbringung nicht sehr
hilfreich.
Herr
Focken erkundigt sich, in wieweit die Wohnsitzauflage noch von Belang sei. Frau
Dreyer und Frau Maas erklären, dass derzeit die Wohnsitzauflage juristisch
betrachtet noch nicht gekippt sei. Bei Bestandsfällen bliebe alles so wie
bisher. Nach Ablauf der drei-Jahres-Frist, würde dann das weitere Verfahren
durch das Bamf geprüft.
Auf
Nachfrage bestätigt Frau Dreyer, dass man vor Ort über die einzelnen
Ablauffristen der Wohnsitzauflage nicht informiert werden würde. Dies sei, so Frau Maas, eine recht
unglückliche Situation, die durch die räumliche Distanz der Ausländerbehörde
des Rhein-Kreis Neuss und vermutlich auch durch die Überbeanspruchung des
Personals dort zu erklären sei. Sie macht den Vorschlag, den Leiter der Ausländerbehörde
auf eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um mit ihm über
Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren.