Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt in eine der nächsten Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses zu vertagen und zunächst in den Fraktionssitzungen zu beraten.


Herr Unzeitig stellt die Planung ausführlich vor.

 

Herr Quaß nimmt Bezug auf den in Nähe bereits vorhandenen Verbindungsweg „Am Oberbach“ und stellt den Bedarf der Neuplanung in Frage.

Für Herrn Unzeitig ist der Bebauungsplan Nr. 91 als Vorgabe zu berücksichtigen, der die Verbindung als öffentliche Fläche festlegt. Mit der Fertigstellung der geplanten Verbindung wäre das Gebiet abschließend erschlossen und die Stadt ihrer Verpflichtung zu einer erstmaligen Herstellung nachgekommen.

 

Herr Meffert fragt nach der „Kosten-Nutzen-Rechung“ und dem Sinn für die Anwohner.

 

Da für ihn die Gesamtsituation zurzeit schwer vorstellbar ist, beantragt Herr Dr. Schumacher-Adams eine Vertagung des Tagesordnungspunktes. Die Fraktionen sollten zunächst darüber beraten.

 

Herr Mocka schlägt vor, dass die Verwaltung vor der Bürgeranhörung über eine weitere Ausbauvariante nachdenken sollte.

 

Auf einen Hinweis von Herrn Dr. Nieberding erläutert Herr Baldus, dass nach dem vorgestellten Restausbau und dem Ausbau der übrigen Flächen von der Ilvericher Straße bis Rheindamm Nr. 13 entsprechend dem Bebauungsplan die Voraussetzungen für eine Beitragsabrechung nach dem Baugesetzbuch vorliegen.

 

Die Verwaltung beantwortet weitere Fragen der Ausschussmitglieder

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig