1. Produkt 010.111.140 Technisches Gebäudemanagement/Theater am Wasserturm (Seite 152)

 

Für die SPD-Fraktion erklärt Ratsherr Banse, da die Verwaltung die weitere Sanierung des Forums im Bauausschuss bereits zugesagt habe, ziehe die SPD ihren Antrag zurück.

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert Ratsfrau Dr. Schomberg: wie vom Leiter Service Immobilien, Herrn Klein, vorgetragen, wäre eine Sanierung der Lüftung mit erheblichen Kosten verbunden. Diese seien im Antrag der Grünen berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP		2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	3	14

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Ratsherr Gabernig erklärt, die FDP-Fraktion halte eine Neugestaltung des Eingangsbereichs für entbehrlich, die Sanierung des Innenraums jedoch für dringend erforderlich. Er stelle daher den Antrag, hierfür 600.000 € in den Haushalt einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	5	12

 

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

 

2. Produkt 010.111.140 Technisches Gebäudemanagement/Renovierung Trafohäuschen (Seite 152)

 

Zur Erläuterung des SPD-Antrags erinnert Ausschussvorsitzender Neuhausen daran, dass die Veranstaltung zur Wiedereröffnung des Alten Kirchturms mit dem Beuys-Mahnmal beachtliches öffentliches Interesse gefunden habe. Das vorhandene Trafohäuschen könne sowohl eine kleine Ausstellung zur Geschichte des Turms und des Mahnmals aufnehmen, als auch als Witterungsschutz für eine Person dienen, die das Mahnmal interessierten Besuchern zeigen könne.

Ratsherr Jürgens hält das grundsätzlich für eine gute Idee und schlägt vor, die Verwaltung solle ein Konzept erarbeiten, wie das Mahnmal besser präsentiert werden kann.

Sachkundige Bürgerin Wiegner-Broscheit regt an, hierfür Fördergelder des Landes zu beantragen.

Schließlich erteilt der Ausschuss der Verwaltung einstimmig den Auftrag, ein Konzept zur Präsentation des Alten Kirchturms zu entwickeln. Weiterhin soll sie prüfen, ob hierfür Fördergelder beantragt werden können.

Ihren ursprünglichen Antrag zieht die SPD-Fraktion daraufhin zurück.

 

 

3. Produkt 40.263.010 Musikschule (Seite 287)

 

Ratsherr Gabernig erklärt, die FDP-Fraktion nehme positiv zur Kenntnis, dass die Musikschule sich weiterentwickelt. Dennoch sei der Zuschussbedarf zu hoch. Die Verwaltung solle eine nach Einkommen gestaffelte Gebührensatzung entwickeln.

Erster Beigeordneter Maatz verweist auf soeben verabschiedete Gebührensatzung und bittet darum, deren Wirksamkeit erst einmal abzuwarten. Die Musikschule habe mit einer neuen Gebührensatzung auf das veränderte Kundenverhalten reagiert. Es gehe darum, die Musikschule als außerschulischen Lernort zu erhalten und zukunftsfähig aufzustellen. Dennoch werde die Verwaltung schauen, welche Gebührenmodelle es in anderen Städten gebe.

Ratsherr Becker erinnert an die seit Jahren andauernde Diskussion um die interne Verrechnung. Diese Frage solle zuerst geklärt werden, bevor man über „Zuschussdeckelung“ rede.

Auch Sachkundige Bürgerin Buers verweist auf die „seltsame“ Verteilung der internen Kosten. Andere Städte hätten deutlich transparentere Modelle.

Herrn Maatz erklärt, dass Umlagen ein grundsätzlicher Bestandteil des Haushaltsrechts seien, sagt aber zu, die Kämmerei nochmals zu bitten, die Zusammensetzung der internen Leistungsverrechnung darzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

4. Produkt 40.271.010 Volkshochschule (Seite 295)

 

Sachkundige Bürgerin Wiegner-Broscheit erläutert den Antrag der UWG-Fraktion und bittet die Verwaltung um Erstellung eines Einsparkonzeptes.

Erster Beigeordneter Maatz beantwortet die in dem Antrag enthaltenen Fragestellungen. Die Kurse der Volkshochschule seien grundsätzlich auf 10 Teilnehmer kalkuliert. Nur im Falle reduzierter Teilnehmerzahlen würden diese explizit angegeben. Die Volkshochschule sei zu kostenbewusstem Umgang mit ihrem Etat verpflichtet und behalte daher in jedem Einzelfall die Kosten im Auge. Die Stadt befinde sich allerdings in Konkurrenz zu anderen Bildungsträgern und müsse sich in einem Markt bewegen. Die Meerbuscher Bevölkerung sei sehr „bildungsaffin“ und erwarte ein hohes Angebotsniveau. Daran sei das Kursangebot der VHS ausgerichtet.

Ratsherr Becker kritisiert den Antrag der UWG-Fraktion als technisch und inhaltlich schlecht. Im Grunde handle es sich um einen Prüfauftrag, der in einer Haushaltsdebatte nichts verloren habe.

Am Ende der Debatte zieht die UWG-Fraktion den Antrag zurück.

 

 

5. Produkt 40.272.010 Bücherei (Seite 301/304)

 

Ratsherr Gabernig begründet den Antrag der FDP-Fraktion damit, dass die Verwaltung nur durch eine Deckelung des Etats zum Sparen angehalten werden könne.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	14

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Ratsherr Welsch erklärt, der Anschaffungspreis für die Selbstverbuchungsautomaten komme ihm sehr hoch vor. Da gebe es sicher günstigere Möglichkeiten.

Erster Beigeordneter Maatz entgegnet, wie von Frau Bodden-Omar bereits ausgeführt, beteilige sich die Stadt Meerbusch an einem kreisweiten Ausschreibungsverfahren, wodurch eine größtmögliche Rabattierung erzielt werde. Das Ergebnis bleibe jetzt abzuwarten.

Die FDP-Fraktion zieht daraufhin ihren Antrag zurück.

 

 

6. Produkt 40.281.010 Heimat- und sonstige Kunstpflege (Seite 309)

 

Ratsherr Banse stellt für die SPD-Fraktion fest, in Fouesnant gebe es großes Interesse, die Städtepartnerschaft wiederzubeleben.

Ratsherr Jürgens entgegnet, für den Schüleraustausch stünde im Etat genügend Geld zur Verfügung. Sollte dieses einmal nicht ausreichen, würde sicherlich eine Lösung gefunden werden.

Die SPD-Fraktion zieht daraufhin ihren Antrag zurück.

 

Ausschussvorsitzender Neuhausen begründet den Antrag zur Einrichtung einer zweiten Planstelle für Kulturangelegenheiten. Der Kulturausschuss könne in diesem Punkt allerdings nur eine Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss weiterleiten.

Sachkundige Bürgerin Buers ist der Auffassung, dass die anfallenden Aufgaben im Rahmen der derzeitigen Personalausstattung nicht zu händeln seien.

Ratsherr Banse ergänzt, insbesondere für die Erledigung von Spezialaufgaben wie beispielsweise der Betreuung der Städtepartnerschaften sei eine zweite Person unerlässlich.

Ratsherr Jürgens weist darauf hin, dass der Heimatkreis Lank zahlreiche kulturelle Aufgaben ehrenamtlich erledige.

Abschließend verweist der Ausschuss die Entscheidung in der Angelegenheit einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss.

 

Die Fraktionen der SPD und der Linken/Piratenpartei verständigen sich darauf, ihre Anträge zur Kunst im öffentlichen Raum gemeinsam einzubringen.

Zur Begründung des Antrags führt Ratsherr Becker an, die Werbefläche in den Wartehäuschen sei geeignet, Kunst auch denjenigen Menschen nahezubringen, die sonst nur selten damit in Berührung kämen.

Ratsherr Banse weist insbesondere auf das Wartehäuschen vor dem neuen Kindergarten in Osterath hin. Die Fläche sei geeignet dafür, dort Plastiken aufzustellen. Sein Vorschlag sei, das temporäre Aufstellen einer Plastik mit 3.000 € zu fördern. Für diesen Betrag solle der Künstler verpflichtet werden, das Werk zu errichten und anschließend wieder zu entfernen. Auf Nachfrage ergänzt er, über die Auswahl solle der Kulturausschuss entscheiden.

Schließlich stellen die beiden Fraktionen den gemeinsamen Antrag, für die Ausstellung von Kunstwerken in Wartehäuschen oder von Plastiken Meerbuscher Künstler im öffentlichen Raum 8.000 € in den Haushalt einzustellen. Der Betrag soll mit einem Sperrvermerk versehen sein und nur für den genannten Zweck in Anspruch genommen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD	3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	9	8

 

Der Antrag ist damit angenommen.

 

Anschließend stimmt der Ausschuss über den Antrag der FDP-Fraktion ab, die Förderung der Veranstaltungen in der Halle 9 um 30.000 € zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

7. Produkt 100.521.020 Denkmalpflege (Seite 469)

 

Erster Beigeordneter Maatz erläutert den Ansatz in der Veränderungsliste für die Parkpflegekosten auf 25.000 € festzusetzen.

Sachkundige Bürgerin Buers möchte wissen, wieso zunächst ein niedrigerer Betrag veranschlagt worden sei.

Fachbereichsleiterin Piegler antwortet, es handle sich um einen Tippfehler.

Ausschussvorsitzender Neuhausen kündigt an, die Frage werde noch einmal im Haupt-und Finanzausschuss besprochen.

 

Es folgt die Abstimmung über den Entwurf des Kulturhaushalts.

 

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2019 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD			3
FDP			2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei			1
GESAMT	11		6

 

Der Antrag ist somit angenommen.